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BRÜSSEL (awp international) - Trotz der Kritik aus vielen Staaten will die EU-Kommission mit speziellen Anleihen milliardenschwere Grossprojekte in Europa anstossen. Diese Schuldverschreibungen könnten ein neues Segment auf dem Anleihenmarkt werden, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn am Montag in Brüssel bei der Vorstellung des Konzepts.
Nach den Plänen sollen dabei aber nicht die EU, sondern private Unternehmen die Anleihen zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten ausgeben. Dann würde die EU-Kommission gemeinsam mit der Europäischen Investitionsbank EIB einen Teil des Risikos übernehmen, zum Beispiel durch Garantien oder Kredite. Mögliche Verluste aus einzelnen Projekten würden sich die EU und die EIB teilen. Ein gutes Rating werde die Anleihen für Anleger wie Pensionsfonds oder Versicherungen interessant machen.
EU-Anleihen werden von vielen Regierungen abgelehnt, weil sie der Kommission und damit der EU eine eigene Rolle auf den Finanzmärkten verschaffen könnten. "Der Vorschlag sollte nicht mit Euro-Bonds verwechselt werden", betonte Rehn. Bei den Euro-Bonds handelt es sich um die höchst umstrittenen gemeinsamen Anleihen aller Euro-Staaten, mit denen die EU-Staaten ihre Schuldenaufnahme bündeln könnten. Insbesondere Deutschland ist dagegen, weil es die Schuldenaufnahme verteuern würde.
Laut EU-Kommission gibt es einen enormen Investitionsbedarf in Europa. Die EU-Länder müssten in den nächsten zehn Jahren zwischen 1,5 und 2 Billionen Euro in Strassen, Bahnstrecken und Energienetze investieren. "In Zeiten knapper Haushaltskassen müssen wir pfiffigere Wege finden, um in Projekte zu investieren", sagte Rehn, der den Plan gemeinsam mit EIB-Präsident Philippe Maystadt vorstellte.
Nun beginnen die Konsultationen mit den nationalen Regierungen, danach will die Kommission einen Vorschlag präsentieren. Bereits im vergangenen September hatte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso das Konzept angekündigt und war damit auf Kollisionskurs zu den Regierungen gegangen./mt/DP/bgf

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