EU-Kommission will für faires Internet sorgen

BRÜSSEL (awp international) – Die EU-Kommission will prüfen, ob Internet-Anbieter ihre Werbeversprechen einhalten. Etwa wenn es um die Geschwindigkeit von Breitbandverbindugen geht. In den meisten Mitgliedsstaaten haben sich Nutzer beschwert, dass das Internet langsamer sei, als vor Vertragsabschluss angepriesen. Das geht aus einem am Dienstag in Brüssel veröffentlichten Bericht der EU-Kommission hervor.
Darin kündigte die Behörde auch an, Vorwürfe zu prüfen, wonach Anbieter die Datenübertragung im Internet in manchen Fällen gezielt verlangsamen. Solche Geschäftspraktiken, die in erster Linie Wettbewerbern schaden sollen, treffen letztlich die Verbraucher. Sie stören zum Beispiel Internet-Telefongespräche, weil sie ärgerliche Verzögerungen auslösen.
Die Kommission will dafür sorgen, dass Unternehmen und Verbraucher leicht auf ein offenes Internet zugreifen können – “und zwar ohne versteckte Beschränkungen und mit den von den Anbietern versprochenen Geschwindigkeiten”, sagte EU-Kommissarin Neelie Kroes. Sie pochte darauf, dass Anbieter ihre Kunden über Beschränkungen jeglicher Art informieren.
Die Kommission hat eine Studie in Auftrag gegeben, die Fakten zu diesem Thema sammeln soll. Dazu zählen etwa Hindernisse für den Anbieterwechsel und Sperren oder Drosseln des Datenverkehrs im Internet. Die Ergebnisse sollen Ende des Jahres präsentiert werden. Sollte sie die Beschwerden bestätigen, schloss Kroes verbindliche Gesetze nicht aus. Am 25. Mai treten erstmal neue Vorschriften für die Telekommunikation in der EU in Kraft. Sie sollen von den Regulierungsbehörden der Mitgliedstaaten – in Zusammenarbeit mit der Kommission – geprüft werden./ddo/DP/he