EU/Schuldenkrise im Fokus – Sorge bei Ministertreffen

BRÜSSEL (awp international) – Vor dem Hintergrund der neu aufgeflammten Schuldenkrise sind die Finanzminister des Eurogebiets am Donnerstag in Brüssel zu einer informellen Konferenz zusammengekommen. Die obersten Kassenhüter der Eurozone sprechen über die neuen Krisenfälle, berichteten Diplomaten. Beschlüsse werden nicht erwartet. Allerdings sind die Minister des Eurolandes – wenige Monate nach der Rettung Griechenlands vor dem Staatsbankrott – in höchster Sorge über die sich zuspitzenden Haushaltsprobleme in anderen EU-Ländern.
Das hoch verschuldete Portugal hatte am Vorabend des Treffens überraschend neue Massnahmen zur Budgetsanierung angekündigt. In Irland müssen weitere Milliarden in das angeschlagene Bankensystem gepumpt werden. Beide Euro-Länder bezahlen bereits hohe Risikoprämien für ihre langfristigen Staatsanleihen. Bei der Ratingagentur Moody’s verlor Spanien wegen schwacher Wachstumsaussichten die Bestnote “Aaa”.
EU-Währungskommissar Olli Rehn äusserte sich besorgt über die Lage in Portugal. Er sagte aber, die nun ergriffenen Sparmassnahmen gingen in die richtige Richtung. Der portugiesische Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos warnte vor Panik: “Wir haben immer gesagt, dass wir alles nötige tun werden, es gibt keinen Grund für einen Alarm.” Er fügte hinzu, die irischen Probleme hätten die Aufmerksamkeit auf Portugal gezogen.
Der Vorsitzende der Ministerrunde, Luxemburgs Jean-Claude Juncker, sagte: “Ich glaube nicht, dass Irland sich an den Europäischen Rettungsfonds wenden muss, weil die Regierung in der Lage ist, ihre Probleme alleine zu lösen.” Der Hilfsfonds zur Untersützung klammer Staaten mit Sitz in Luxemburg war nach der griechischen Schuldenkrise im Mai installiert worden.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wird in Brüssel von seinem Staatssekretär Jörg Asmussen vertreten./cb/kf/alv/DP/jkr