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Expo.02: Geld bis Ende Juni gesichert

Der Bau der Arteplage ist bloss vorerst gesichert. Dazu sind hitzige Debatten im Parlament programmiert.

(Keystone)

Die Finanzierung der Expo.02 ist zunächst gesichert. Die Banken haben sich bereit erklärt, die Finanzierung bis Ende Juni zu sichern. Für später und vor allem für die Bundesgelder sind parteipolitische Auseinandersetzungen programmiert.

Nach mehrstündigen Verhandlungen zwischen Bundesrat Villiger, Vertretern der Banken und der Expo-Leitung haben die Banken zugestimmt, eine Sicherheit von 150 Mio. bis 160 Mio. Franken zu bieten.

Dies bedeutet die Finanzierung der Expo bis Ende Juni. Anschliessend soll eine gemischte Lösung mit Bund und Banken folgen, dabei soll ein grösserer Teil der Defizitgarantie des Bundes (358 Mio. Franken) in ein Darlehen umgewandelt werden. Hierfür ist jedoch noch die Zustimmung des Parlamentes notwendig. Der Liquiditätsbedarf der Expo insgesamt liegt bei rund 380 Mio. Franken.

Parteien uneins

Derweil fordern die SVP und die Grünen in dringlichen Interpellationen vom Bundesrat Informationen zur Expo.02. Sie befürchten ein finanzpolitisches Debakel.

Die Schweizerische Volkspartei fordert den Bundesrat auf, die Expo-Führung unter Nationalrat Franz Steinegger zur Rechenschaft zu ziehen. Es gelte, Transparenz zu schaffen sowie die Saläre der Expo-Führung zu überprüfen, heisst es. Produktivität sei offenbar ein Fremdwort für die Expo-Leitung.

Die Grüne Fraktion will vom Bundesrat eine lückenlose Darlegung der Finanzierung verlangen. Diese müsse als Basis für eine Redimensionierung der Expo dienen oder für einen allfälligen Entscheid zum Abbruch des Projekts.

Die Grünen verlangen auch die Zusicherung, dass die gesprochene Defizitgarantie weder erhöht noch in eine Bürgschaft oder in Darlehen umgewandelt wird.

Anderer Meinung sind bei diesem Punkt die Freisinnigen: Die FDP-Fraktion lässt Franz Steinegger nicht hängen und findet, die vorgeschlagene Umwandlung der Defizitgarantie sei ein gangbarer Weg.

Hin zu erneuerbarer Energie - gratis an die Expo

Vom Gerangel um Geld nun zu Projekten: Auch wenn in letzter Zeit bloss von Ausstiegen die Rede war, es gibt sie noch. So stellte die Schweizer Energiewirtschaft am Freitag (23.02) ihr Projekt "ExpoEnergy" vor.

Mit Gratiseintritten an die Expo.02 sollen Einzelpersonen, Städte, Gemeinden und Unternehmen honoriert werden, die zwischen April 2001 und Oktober 2002 in erneuerbare Energien investieren respektive in diesem Zeitraum eine entsprechende Anlage in Betrieb nehmen.

Die Gratistickets sollen nach bereits festgelegtem Schlüssel vergeben werden. So gibt es beispielsweise für Sonnenkollektoren grundsätzlich 1 Ticket pro1 kW Leistung, für Solarstrom 2 Tickets pro 1 kW, für Holzenergie und Biomasse je 1 Ticket pro 5 kW Leistung.

Im Bereich Energie-Effizienz (Minergie) sind 4 Tickets pro Wohneinheit, im Bereich effizientes Baurecht maximal 50 Tickets pro Gemeinde zu gewinnen. Insgesamt stehen über 5'500 Gratiseintritte zur Verfügung.

swissinfo und Agenturen


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