Finanzspritze für den Verkehr

Ab 2008 fliessen 8,5 Mrd. Franken während 20 Jahren in das Autobahnnetz. Keystone

Der Ständerat hat abschliessend die Bildung eines Infrastrukturfonds genehmigt. Damit sollen in den nächsten 20 Jahren Arbeiten für die Verkehrsinfrastruktur finanziert werden.

Mit dieser Summe sollen das Autobahnnetz fertig gestellt, der Agglomerationsverkehr unterstützt und die Engpässe auf den Autobahnen eliminiert werden.

Mit dem Infrastrukturfonds sei dem Parlament ein grosses Werk des Kompromisses und der Konkordanz gelungen, lobte Verkehrsminister Moritz Leuenberger. Er sei überzeugt, dass gegen den Infrastrukturfonds kein Referendum ergriffen werde. Sollte dies doch der Fall sein, wäre sicher eine Mehrheit in der Bevölkerung zu finden.

Ein grosses Wort des Dankes richtete Leuenberger an den Ständerat. Mit ihrem einstimmigen Beschluss habe die Kleine Kammer den Nationalrat konditioniert. Denn dort seien die “Gelüste” sehr gross gewesen – gemeint waren die Forderungen der Strassenlobby und der Verfechter des öffentlichen Verkehrs.

Am 2. Oktober war bei den Beratungen des Nationalrats, der Grossen Kammer, ein Antrag der rechtsbürgerlichen Seite, ein allfälliges Nettovermögen des Fonds zu verzinsen, abgelehnt worden. Man wollte damit die Bilanz nach der Ersteinlage von 2,6 Mrd. Franken etwas polieren.

Auch ein anderer Antrag, der Investitionen im grenznahen Ausland an den Nutzen für das Schweizer Verkehrssystem binden wollte, scheiterte.

Strasse und Schiene

Nach dem Beschluss beider Räte sind von dem aus Mitteln der Mineralölsteuer und der Autobahnvignette gespiesenen Fonds 8,5 Mrd. für die Fertigstellung des Nationalstrassennetzes bestimmt. Mit 5,5 Mrd. sollen die Engpässe auf den Autobahnen beseitigt werden.

6 Milliarden sind für die Verbesserung der Verkehrsinfrastrukturen in Städten und Agglomerationen vorgesehen. Sowohl Strassen- als auch Schienenprojekte sollen damit finanziert werden. 800 Millionen fliessen in die Verkehrsinfrastruktur von Berggebieten und Randregionen, die damit beim Unterhalt ihres Hauptstrassennetzes profitieren.

Spezielles Rollmaterial

Künftig soll es auch möglich sein, mit dem Geld aus dem Fonds spezielles Rollmaterial für die Bahn zu beschaffen und damit Kosten für neue Infrastrukturbauten einzusparen – etwa, indem man neue Umspurzüge finanziert und damit den Bau von neuen Geleisen vermeidet.

Das Projekt des Doppelspurausbaus und der Tieferlegung der Zentralbahn im Raum Luzern wurde nachträglich in die Vorlage aufgenommen.

Als Ersteinlage sind 2,6 Mrd. Franken aus der Spezialfinanzierung für den Strassenverkehr vorgesehen.

Anti-Avanti

Der Infrastrukturfonds ist die Antwort auf das Nein zum Avanti-Gegenvorschlag, der am 8. Februar 2004 in der Volksabstimmung gescheitert war.

Darin war auch der Bau einer zweiten Gotthard-Strassenröhre vorgesehen gewesen, was für die Ablehnung durch Volk und Stände gesorgt hatte.

swissinfo und Agenturen

Grosse Projekte

Um den Verkehr in den Agglomerationen zu verbessern gibt es im speziellen drei Projekte:

Eine schnelle S-Bahn-Linie zwischen Altstetten und Zürich (geschätzte Kosten: 1,7 Mrd. Franken), die Bahnverbindung Mendrisio-Varese in Italien (134 Mio.), und die Bahnverbindung zwischen Genf und Annemass in Frankreich (942 Mio.).

Die Haupt-Engpässe auf den Autobahnen befinden sich hauptsächlich in den grossen Agglomerationen. Gerade ausserhalb der Städte dauert die Belastung an, so auf der Ost-West-Achse, zwischen Zürich und Bern.

Über das Autobahnnetz wurde 1960 entschieden. Darauf begann der Bau. Die vorgesehene Länge beträgt 1892,2 Kilometer. Ende 2005 waren davon 1743 Km fertig gestellt und 149,2 km in der Bau- oder Projektierungsphase.