Finnland ein Vorbild für internationale Friedenseinsätze

Treffen der Verteidigungs-Minister: Samuel Schmid beim Finnen Jan Erik Enestam. Keystone

Der Schweizer Verteidigungsminister Schmid hat sich auf seiner ersten politischen Auslandreise beeindruckt gezeigt von Finnlands Tradition bei internationalen Friedensmissionen. Dies sagte Schmid nach Gesprächen mit seinem finnischen Kollegen Enestam.

Es sei logisch gewesen, dass ihn seine erste offizielle Auslandreise nach Finnland geführt habe, sagte Bundesrat Samuel Schmid am Montagabend (07.05.) in Helsinki. Finnland und die Schweiz hätten vieles gemeinsam, unter anderem in der Sicherheitspolitik.

Schmid hatte kurz nach Amtsantritt Anfang April in Kosovo die für die KFOR im Einsatz stehende unbewaffnete Schweizer Einheit (Swisscoy) besucht. So waren denn auch in Finnland die friedens-unterstützenden Einsätze (“peace-keeping”) eines der Hauptthemen des Treffens von Schmid mit dem finnischen Verteidigungsminister Jan-Erik Enestam.

Viele Gemeinsamkeiten

Finnland ist wie die Schweiz neutral, nicht in der NATO und beteiligt sich an der Partnerschaft für den Frieden (PfP). Schmids besonderes Interesse galt dem internationalen Engagement für Stabilität von NATO-Ländern, EU-Staaten wie Finnland sowie anderer neutraler europäischer Länder wie der Schweiz.

In diesem Zusammenhang äusserte Schmid die Hoffnung, dass sich der Einsatz von Schweizer Soldaten bei internationalen Missionen nach einem positiven Ausgang der Abstimmung vom 10. Juni über die Teilrevision des Militärgesetzes verbessern liesse.

Sein Land habe dort im internationalen Vergleich aus historischen und politischen Gründen noch immer einen Rückstand, sagte Schmid. Es habe sich gezeigt, dass internationale Kooperation auch für einen neutralen Staat wie Finnland möglich sei, auch wenn Finnland einen anderen geschichtlichen Hintergrund aufweise.

Bisher 40’000 finnische Soldaten im Einsatz

Schmids Gastgeberland ist seit 1956 an friedensunterstützenden Missionen der UNO oder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Einsatz. Rund 40’000 finnische Soldaten waren bisher an 20 Missionen beteiligt. Derzeit sind es etwa 1’600 Soldaten in Kosovo, Bosnien-Herzegowina und Libanon. Einsätze mit Kampfmassnahmen (“peace-enforcement”) sind gesetzlich ausgeschlossen.

Militärbudget der Schweiz viel höher

Vor den Medien wiesen Schmid und Enestam auch auf anstehende Reformvorhaben in den Armeen beider Länder hin. Finnlands Regierung sollte laut Enestam noch in diesem Monat einen Kompromiss zum künftigen Verteidigungsbudget finden. Dabei geht es um jährliche Ausgaben zwischen 9,5 und 10,5 Mrd. Finnmark (2,6 und 2,9 Mrd. Franken). Demgegenüber sieht das vor kurzem vorgestellte Schweizer Modell jährliche Ausgaben von 4,3 Mrd. Franken vor. Schmid betonte jedoch, nur anhand der Zahlen liessen sich die beiden Reformen nicht vergleichen.

swissinfo und Agenturen