Zu viele Dirigenten erschweren die Pandemiebewältigung

Gesundheitsminister Alain Berset sagte zur Pandemiebekämpfung von Anfang: "Wir laufen einen Marathon, keine 100 Meter." Keystone / Jean-christophe Bott

Lange galt die Schweiz als Musterschülerin der Pandemiebekämpfung. Im Herbst und Winter hatte das Land aber eine der höchsten Infektionsraten weltweit. Wie ist das möglich? SWI swissinfo.ch sprach mit Andrea Arcidiacono, Autor eines Buches zur Krisenbewältigung in der ersten Welle.

Während der ersten Coronavirus-Welle im Frühjahr 2020 wurde die Schweiz für ihren Umgang mit der Pandemie häufig als Vorbild hingestellt. Die Schweizer Behörden verzichteten beim Lockdown im Gegensatz zu vielen Nachbarländern auf extrem harte Massnahmen – wie Ausgangssperren.

In der zweiten Welle scheint der “Schweizer Weg” – gekennzeichnet durch einen liberalen Ansatz mit weitreichenden Befugnissen für die Kantone – keinen Erfolg zu haben. Die Eidgenossenschaft gehört zu den besonders stark vom Virus betroffenen Ländern, mit einer der höchsten Infektions- und Sterblichkeitsraten in Europa.

SWI swissinfo.ch hat über die Situation mit Andrea Arcidiacono gesprochen, einem Berater, Wirtschaftswissenschaftler und Journalisten. Er hat die Entwicklung aus nächster Nähe verfolgt und soeben auf Italienisch ein Buch veröffentlicht, in dem er die Hintergründe dieser beispiellosen Gesundheitskrise auf der Grundlage mehrerer langer Interviews mit Gesundheitsminister Alain Berset schildert. Der Titel des Buches lautet «La maratona di Alain Berset» (Der Marathon von Alain Berset).

Musterschülerin oder Infektionsherd? Wie die aktuelle Corona-Situation im Moment aussieht, erfahren Sie hier:

SWI swissinfo.ch: Die Schweiz war ein Vorbild in der ersten Welle, aber hat in der zweiten Welle im Herbst die rote Laterne übernommen. Wie konnte das passieren?

Andrea Arcidiacono: Es stimmt, dass die Schweiz während der ersten Welle eines der vorbildlichsten Länder war. Alle zogen am gleichen Strang. Der Notstand, die sogenannte ausserordentliche Lage, wurde ausgerufen. Daher entschied der Bundesrat auch für die Kantone. Die Kantone und die gesamte Bevölkerung folgten der Landesregierung. Es war eine Phase, die ich in einem militärischen Jargon als “Mobilmachung” bezeichnen würde.

Am 19. Juni wechselte das Regime dann von der ausserordentlichen in die besondere Lage mit wesentlich mehr Befugnissen für die Kantone. Das ist einer der Gründe, warum die zweite Welle so viel schwieriger zu managen ist. Ab diesem Zeitpunkt gab es nicht mehr nur einen Dirigenten, sondern praktisch 27 – der Bundesrat und die 26 Kantonsregierungen -, die sich oft schwer tun, eine gemeinsame Linie zu finden.

“Mit diesem Buch wollte ich Abstand nehmen vom Lärm des Alltags und eine Reflexion schreiben, die Bestand hat”, erklärt Andrea Arcidiacono. tvsvizzera

Die Kantone und auch das Parlament hatten zuvor die Machtfülle des Bundesrates kritisiert. Sie wollten ein grösseres Mitspracherecht bei der Bewältigung der Krise. Gesundheitsminister Alain Berset und der Bundesrat teilten den Ansatz, den Kantonen mehr Verantwortung zu übertragen, doch dieser Weg erwies sich als schwieriger als gedacht.

Gleichwohl gilt es festzuhalten, dass die Schweiz bei der Bekämpfung der Virus-Ausbreitung ganz harte Vorschriften für die Bevölkerung vermeiden konnte, genauso wie den befürchteten Zusammenbruch des Gesundheitssystems. Der Preis, den wir dafür zahlen, sind die vielen Gestorbenen.

Müssen wir die Verantwortung für allfällig gemachte Fehler folglich bei den Kantonen suchen?

Es ist schwierig, jetzt schon eine Bilanz zu ziehen, vor allem, weil sich alles so schnell ändert. Aber ich denke, dass die Kantone die auf sie gesetzten Erwartungen nicht erfüllt haben. Vielleicht hat der Bundesrat den Kantonen zu viel Vertrauen geschenkt – war vielleicht etwas naiv.  

Und dann ist da noch die Bevölkerung. Als wir am 19. Juni in die besondere Lage übergegangen sind, herrschte eine Atmosphäre der Hoffnung. Eine Art Aufbruchsstimmung. Im Sommer lebte die Mehrheit der Menschen mehr oder weniger normal.

Häufig ist jetzt zu hören: Der Föderalismus sei eine fantastische Regierungsform in guten Zeiten, aber in Krisenzeiten stosse er an seine Grenzen. Teilen Sie diese Auffassung?

Der Föderalismus hat in der ersten Welle gut funktioniert. Der Bund hat zwar die Hauptverantwortung übernommen, aber er hat sich immer zuerst mit den Kantonen beraten. Dadurch war es möglich, schnell auf Bedürfnisse zu reagieren.

In der zweiten Welle greift der Bund nur ein, wenn es aus Gründen der öffentlichen Gesundheit notwendig ist. Diese besondere Situation hat wohl tatsächlich die Grenzen des Föderalismus aufgezeigt, denn einige Kantone haben ihre Hausaufgaben gemacht, andere nicht. Jeder Kanton hat sich um sein eigenes Gärtchen gekümmert, wobei die Solidarität zwischen den Kantonen verloren gegangen ist.

Vor einigen Tagen forderten zwölf Kantone den Bund auf, wieder die ausserordentliche Lage auszurufen und so das Zepter bei der Pandemiebekämpfung in die Hand zu nehmen. Man hat den Eindruck, es sollen immer die anderen die Kastanien aus dem Feuer holen.

Ja, wir befinden uns in der Tat in einer Krise mit ständigen Veränderungen und Paradoxien. Im Juni sagten viele Kantone: “Wir wollen die Krise selbst managen.” Jetzt haben sie ihre Erfahrungen gemacht, haben sich teils die Finger verbrannt, und fordern, dass der Bundesrat die Krise bewältigen soll und all den Branchen Entschädigungen zahlt, die von Einschränkungen betroffen sind.

“Es ist schwierig für die Mitglieder der Kantonsregierungen, knallharte Entscheide zu treffen.”

Man sollte bei all dem nicht vergessen, dass die Kantonsregierungen alle vier Jahre neu gewählt werden. Es ist schwierig für die Mitglieder der Kantonsregierungen, knallharte Entscheide zu treffen, weil sie ihre Wählerschaft nicht vor den Kopf stossen wollen. In dieser Situation ist es für sie unter Umständen praktischer, wenn der Bundesrat gewisse Entscheide an ihrer Stelle trifft.

Während Gesundheitsminister Alain Berset in der ersten Welle meist gelobt wurde, wird er inzwischen viel kritisiert. Die Schweizerische Volkspartei SVP hat sogar gefordert, ihm das Covid-19-Dossier zu entziehen. Wie beurteilen Sie das Vorgehen von Bundesrat Berset?

Ich beurteile es positiv, denn seit Februar 2020, als die Krise begann, ist er zu einem Bezugspunkt in der Regierung geworden. In diesen Monaten hat er es meiner Meinung nach geschafft, vom Bundesrat zu einem echten Staatsmann aufzusteigen, weil er sowohl eine klare Vorstellung vom eigentlichen Krisenmanagement hat, als auch eine langfristige Vision. Er sucht stets nach Möglichkeiten, um eine Schliessung aller Aktivitäten zu vermeiden. Nicht zuletzt schätzte ich seine Fähigkeit, Fehler zu korrigieren.

Es muss jedoch betont werden, dass die Entscheide in dieser Pandemie vom Gesamtbundesrat und nicht von einem einzelnen Minister getroffen werden. Die Schwierigkeit, vor allem in dieser zweiten Phase der Pandemie, besteht darin, einen Konsens zu finden zwischen Befürwortern einer harten Linie und jenen, für die wirtschaftliche Interessen im Vordergrund stehen.  

Es ist jedoch noch zu früh, die Arbeit der Regierung zu beurteilen.

Vor kurzem hat der Epidemiologe Christian Althaus die Covid-19-Task-Force des Bundesrats verlassen. Er kritisierte, dass die Politik zu wenig auf die Expertinnen und Experten höre, von denen viele seit Wochen eine weitere Verschärfung der Massnahmen fordern. Wie interpretieren Sie diese Reibungen?

Der Beitrag der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ist von entscheidender Bedeutung, besonders in einer Krisensituation wie dieser, mit einem Virus, das völlig unbekannt war. Wissenschaftliche Erkenntnisse sind grundlegend.

“Die Rolle der Wissenschaft besteht jedoch darin, gangbare Wege aufzuzeigen, nicht die Politik zu ersetzen.”

Die Rolle der Wissenschaft besteht jedoch darin, gangbare Wege aufzuzeigen, nicht die Politik zu ersetzen. Die Politik muss bei ihren Entscheiden viele Faktoren berücksichtigen, nicht nur die gesundheitlich-sanitären, sondern auch die wirtschaftlich-finanziellen. Zudem muss abgewogen werden, ob bestimmte Massnahmen von der Bevölkerung akzeptiert werden.

Einige Wissenschaftler zeigen ein gutes Verständnis für das Zusammenspiel all dieser Faktoren, andere weniger. Und diese haben das Gefühl, dass nicht genau auf sie gehört werde.

Die Schweiz hat den Ruf, ein vorbildlich organisiertes Land zu sein. Gleichwohl lässt sich Ihrem Buch entnehmen, dass unser Land letztlich schlecht vorbereitet war auf die Pandemie.

Die Schweiz musste – abgesehen von Sars 2003 und 2004 – nie eine Epidemie meistern. Zwar gibt es einen Pandemieplan, doch dieser wurde von den Kantonen nie angewendet. Auch die Haushalte hätten theoretisch 50 Gesichtsmasken zu Hause haben sollen, doch das war was so gut wie nirgends der Fall.

Sagen wir es so: Die Schweiz war theoretisch vorbereitet, aber nicht praktisch. Es ist eben nicht einfach, in guten Zeiten Millionen von Gesichtsmasken und Hunderte von Beatmungsmaschinen für einen potenziellen Ernstfall anzuschaffen.

Die Schweiz ist auch dafür bekannt, ein reiches Land zu sein. Doch für die Wirtschaftshilfe während der Pandemie setzt sie nur 4,8 Prozent des Bruttoinlandprodukts ein, während Deutschland beispielsweise auf 8,3 Prozent kommt. Wie erklärt sich das?

Traditionell verfolgt die Schweiz eine rigide Finanzpolitik. Es gibt eine Schuldbremse. Was die Eidgenossenschaft in der Krise ausgibt, muss sie in den nächsten Jahren kompensieren.

Ich habe im Übrigen den Eindruck, dass die Schweiz gar nicht so sparsam ist, wie jetzt häufig behauptet wird. Während der ersten Welle hat sie immerhin 70 Milliarden Franken locker gemacht. Das ist eine Menge Geld.

Die Schweiz kennt die Kultur der Kompromisse, langwierige Vernehmlassungen und den Dialog mit allen Beteiligten. Das gehört zur DNA des Landes, wurde in der Krise aber zurückgestellt. Wird die Pandemie die politische Kultur der Eidgenossenschaft verändern?

Ich denke, dass diese Krise ein Anstoss sein kann, um die Abläufe unseres gesamten Gesundheitssystems und damit letztlich auch unseres föderalistischen Systems zu hinterfragen.

Vielleicht schält sich dabei heraus, dass für einige grundlegende staatliche Aufgaben, zu denen das Gesundheitswesen gehört, nicht mehr die Kantone zuständig sein sollten, sondern regionale Lösungen gefragt sind.  

Vor allem hoffe ich aber, dass es nach dieser Krise zu einer grossen Versöhnung kommen wird. Momentan prallen viele Interessen und Meinungen aufeinander. Einige politische Parteien treten sehr aggressiv auf und auch zwischen den Regionen und innerhalb der Bevölkerung sind tiefe Gräben entstanden.

(Übertragung aus dem Italienischen: Gerhard Lob)

(Übertragung aus dem Italienischen: Gerhard Lob)