Freihandels-Abkommen mit Japan kommt voran

Schmid darf das Gespräch mit Koizumi als Erfolg werten. swissinfo.ch

Dem von der Schweiz gewünschten Freihandels-Abkommen zwischen der Schweiz und Japan steht nichts mehr im Weg.

Das sagte Bundespräsident Samuel Schmid in Tokio nach Gesprächen mit Premier Junichiro Koizumi und Wirtschafts-Minister Shoichi Nagakawa.

“Wir sind einen Schritt weiter”, sagte Bundespräsident Samuel Schmid in Tokio gegenüber swissinfo. Schmid hatte Koizumi am frühen Nachmittag Ortszeit an dessen Sitz während rund einer halben Stunde besucht.

Dabei sei Koizumi sogar selber auf das Thema zu sprechen gekommen, bemerkte Schmid erfreut. “Er hat das aktiv aufgegriffen.” Der Premierminister habe deutlich gemacht, dass ein solches Abkommen auch im Interesse Japans sei.

Im Mai geht es weiter

Japan habe bei den Gesprächen klar zum Ausdruck gebracht, “dass man interessiert ist an einem raschen Abschluss”, so Schmid weiter. Bereits im Mai sollen bei einem ordentlich vorgesehenen Kontakt diese Gespräche in Bern auf Regierungsebene fortgeführt werden.

Wann mit einem Abschluss gerechnet werden könne, dazu wollte Schmid allerdings keine Prognose wagen. Doch man wolle nun möglichst schnell vorwärts machen. “Möglichst schnell ist bereits eine Aussage, die mehr ist, als nur eine Erklärung.”

Thema Sicherheit

Weitere Themen waren die Sicherheitslage im Fernen Osten und der Status der japanischen Selbstverteidigungs-Kräfte. Japan darf seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs offiziell keine Armee haben, beschäftigt aber in Wirklichkeit praktisch eines der grössten Heere der Welt.

Die Lage Japans und seine spezielle Geschichte führten dazu, sich mit der Sicherheitspolitik der Schweiz auseinander zu setzen. Es gebe einige Analogien betreffend der sicherheitspolitischen Situation beider Länder, so Schmid.

“Japan interessiert sich für unsere Art, Dinge anzugehen und zu lösen.” Dabei habe Koizumi seinen Respekt für die bewaffnete Neutralität der Schweiz bestärkt.

“Wichtige Gesprächspunkte waren auch Bevölkerungsschutz und Zivilschutz”, erklärte Schmid. “Japan ist da sehr interessiert.” Ein dermassen dicht bewohntes Land, wie es Japan in vielen Gegenden ist, sei gerade im Bezug auf Bedrohungen wie Terrorismus oder Naturkatastrophen besonders empfindlich.

Schliesslich hat Schmid Koizumi zu einem Besuch in die Schweiz eingeladen. Wann mit diesem zu rechen ist, bleibt bei dessen voller Agenda allerdings vorerst offen.

Spannungen China-Japan

Die derzeitigen Spannungen zwischen China und Japan seien bei den offiziellen Gesprächen kein Thema gewesen, sagte Schmid. Er habe jedoch beim Mittagessen mit einigen japanischen Parlamentsabgeordneten darüber sprechen können.

“Ich durfte feststellen, dass Japan sich aufrichtig bemüht, die Situation zu stabilisieren.”

Schliesslich hatte der Schweizer Verteidigungsminister bei einem offiziellen Treffen und einem anschliessenden Dinner am Montag-Abend die Gelegenheit, mit seinem japanischen Amtskollegen Yoshinori Ohno Fragen zur Sicherheit in der Region und zur Reform der Streitkräfte in Japan vertieft zu erörtern.

Am Dienstag zum Kaiser

Schmid wird anlässlich seines Aufenthalts in Japan noch einige Termine im Bereich Verteidigung wahrnehmen; unter anderem wird er einen Luftwaffen-Stützpunkt besuchen.

Der protokollarische Höhepunkt wird schliesslich am Dienstag der Höflichkeitsbesuch zusammen mit seiner Frau beim Kaiserpaar sein.

swissinfo, Christian Raaflaub, Tokio

Fakten

Die Schweiz und Japan unterhalten seit Jahrhunderten geschäftliche Beziehungen.
Seit 1864 geniesst die Schweiz in Japan den Status “most favoured country” (die so genannte Meistbegünstigungs-Klausel).
Auf Ministerebene wird das neue Freihandels-Abkommen seit dem letztjährigen Besuch des damaligen Bundespräsidenten Joseph Deiss diskutiert.

In Kürze

Bundespräsident Samuel Schmid weilt für rund eine Woche in Japan.

Am 15. April hatte er die offizielle Feier für den Schweizer Tag an der Expo 2005 in Aichi eröffnet.

Am Tag darauf besuchte er Shinshiro, die Schwesterstadt von Neuenburg und während der Expo auch des Schweizer Pavillons.

Am Dienstag ist schliesslich ein Höflichkeitsbesuch beim Kaiserpaar geplant.