Für die Schweiz steht neue Verfassung im Zentrum

Für die Schweiz steht bei den Reformen in Afghanistan die Schaffung einer neuen Verfassung im Vordergrund.

Bereits reisten Schweizer Experten dafür nach Afghanistan.

Vor einer Woche flog eine Delegation des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) nach Kabul. Sie nahm dort an Diskussionen mit afghanischen Verantwortlichen über eine neue Verfassung teil – eine Hilfestellung, die der Schweizer Aussenminister Joseph Deiss bei der letzten Geberkonferenz bei Bonn versprochen hatte.

So sollte die Juristengruppe “ihre Unterstützung und ihren Rat” bei der Verfassung des grundsätzlichen Textes beisteuern. Dieser muss bis zirka Ende 2003 stehen. Das wäre nach der vereinbarten Zeit von 18 Monaten nach dem Einsatz der Übergangsregierung, die am 24. Juni ihre Arbeit aufgenommen hat.

Reformierung der Institutionen

Es wäre falsch, jetzt mit einem vorbereiteten Verfassungstext zu kommen und diesen den afghanischen Behörden vorzulegen, sagte dazu Hans-Rudolf Hodel, Minister bei der Schweizer Botschaft in Rom. Bei der Konferenz in Rom müssten die institutionellen Bedürfnisse Afghanistan festgestellt werden.

Dabei gehe es weniger darum, neue Einrichtungen zu schaffen, als viel mehr darum, die bestehenden Institutionen zu reformieren. So gehört die bestehende afghanische Verfassung von 1964 laut Hodel zu den modernsten in der islamischen Welt.

Wenn nun aber Afghanistan in Sachen Föderalismus von den Erfahrungen der Schweiz profitieren wolle, sei die Eidgenossenschaft bereit zu helfen, sagt Hodel. Er wird die Schweiz an der Konferenz vertreten. Allerdings nimmt die Schweiz nur als Beobachterin am Treffen teil.

swissinfo und Agenturen