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Grund zum Nachdenken

Eine Wagenkolonne des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK).

(Keystone Archive)

Um im Krieg die Menschlichkeit nicht ganz zu verlieren, gibt es seit 1949 die Genfer Konvention. Vor 25 Jahren wurde das humanitäre Völker-Recht um wichtige Zusatzprotokolle ergänzt.

Dieses "Jubiläum" - vom IKRK und dem Schweizer Aussenministerium gemeinsam organisiert - erhält nach dem 11. September zusätzliche Aktualität. Das humanitäre Völkerrecht ist seit den Attentaten und durch die darauffolgenden Kriegshandlungen wieder in die Kritik geraten.

"Immer nach einem Krieg musste das Internationale Völkerrecht eine neue Hürde überspringen und den neuen Gegebenheiten angepasst werden", sagt Luigi Condorelli, Professor für Internationales Völkerrecht an der Universität Genf.

Das sei nach dem Holocaust genauso der Fall gewesen wie nach der Entwicklung der Atomwaffen, sagt Condorelli. Auch sei von Konflikt zu Konflikt immer mehr die Zivilbevölkerung zu Opfern der Kriegshandlungen geworden. "Das Problem ist, dass das humanitäre Völkerrecht immer einen Konflikt zu spät kommt", sagt Condorelli.

Immer wieder in Frage gestellt

"Alle Personen, die nicht unmittelbar oder nicht mehr an Feindseligkeiten teilnehmen, haben, gleichviel ob ihnen die Freiheit entzogen ist oder nicht, Anspruch auf Achtung ihrer Person, ihrer Ehre, ihrer Überzeugungen und ihrer religiösen Gepflogenheiten. Sie werden unter allen Umständen mit Menschlichkeit und ohne jede nachteilige Unterscheidung behandelt. Es ist verboten, den Befehl zu erteilen, niemanden am Leben zu lassen."

Ein Originaltext aus den "Grundlegenden Garantien" der Zusatzprotokolle von 1977, die nun 25 Jahre alt geworden sind, und die zusammen mit der gesamten Genfer Konvention ein äusserst fragiles Völkerrecht darstellen, das immer wieder verletzt und in Frage gestellt wird.

Auch im Krieg nicht unmenschlich werden

Die Genfer Konvention von 1949 und die Zusatzprotokolle von 1977 sind kriegsvölkerrechtliche Abkommen. Das Ziel der Genfer Konvention: Auch im Krieg minimale humanitäre Standards aufrecht zu erhalten.

Zudem werden diejenigen Personen, die ausserhalb der Kriegshandlungen stehen, besonders geschützt. Das sind die Verwundeten, die Kranken und Kriegsgefangenen. Dann soll die Konvention auch diejenigen schützen, welche an den Feindseligkeiten nicht direkt teilnehmen, die Zivilpersonen.

Die Zusatzprotokolle der Genfer Konvention, die zuweilen auch als "humanitäres Kriegsvölkerrecht" oder als "Rotkreuzrecht" bezeichnet wird, wurden von der Schweiz im Oktober 1981 ratifiziert und im Februar 1982 in Kraft gesetzt.

Pflichtfach der Schweizer Sanitätstruppen

Die Schweizer Sanitätstruppen lernen in der Rekrutenschule die Genfer Konventionen kennen und sich entsprechend zu verhalten. Sie sind Teil der soldatischen Ausbildung. Immerhin tragen alle Schweizer Sanitätssoldaten einen eigenen Ausweis auf sich, der sie - eben gemäss Genfer Konvention - soweit schützen soll, dass sie ihre Aufgabe als Sanitäter ausführen können.

"Die Ausbildung über die Genfer Konvention, da gehören die Zusatzprotokolle dazu, nehmen die angehenden Unteroffiziere sehr ernst", sagt Thomas Egli, der Lehrgangsleiter einer Sanitäts-Unteroffizierschule gegenüber swissinfo. "In der Regel kommen zahlreiche ganz konkrete Fragen. Darf ich im Sanitätsfahrzeug Munition mitführen. Oder: Wie verhalte ich mich gegenüber Zivilpersonen?"

Die Ausbildungen in der Rekruten- und besonders der Unteroffiziersschule mussten angepasst werden. "Oft müssen wir darauf hinweisen, dass die Protokolle der Genfer Konvention nicht mehr eingehalten werden, insbesondere von Terrorgruppen," sagt Egli. "Da müssen wir andere Verhaltensweisen lernen."

Generell, so Egli weiter, würden die Schweizer Soldaten und ihre Vorgesetzten lernen, sich nach der Konvention zu verhalten und "wir hoffen dass es die Gegenseite auch tut", sagt Egli abschliessend.

Urs Maurer und Frédéric Burnand

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