Iran: Informelle Atom-Gespräche in Bern

Ali Larijani erläutert gegenüber der Schweiz Irans Nuklear-Position . Keystone

Der iranische Chefunterhändler Ali Larijani hat sich mit Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey zu Gesprächen über das Atom-Dossier getroffen.

Gemäss dem Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) handelte es sich lediglich um “informelle” Gespräche. Laut Iran könnten jedoch die Schweizer Vorschläge den Dialog mit dem Okzident neu lancieren.

Bundespräsidentin und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey sagte nach dem Treffen mit Larijani, sie habe die Position der Schweiz noch einmal deutlich gemacht: Eine Nutzung der Atomtechnologie ausschliesslich zu friedlichen Zwecken und eine diplomatische Lösung des Atomstreits mit dem Iran.

Im Einklang mit dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT) anerkenne die Schweiz das Recht jedes Staates, Nukleartechnologie friedlich zu nutzen, und lehne jede Form der Weiterverbreitung von Nukleartechnologie strikte ab, heisst es in einer Mitteilung des EDA.

Forderung nach grösstmöglicher Transparenz

Calmy-Rey habe den Iran aufgefordert, in Bezug auf sein Nuklearprogramm die grösstmögliche Transparenz zu zeigen. Gleichzeitig habe die EDA-Vorsteherin in dem informellen Gespräch mit Larijani betont, dass alles getan werden müsse, um die Verhandlungen wieder aufzunehmen.

Larijani, Generalsekretär des nationalen Sicherheitsrats im Iran, war im Juli vergangenen Jahres schon einmal von Calmy-Rey in Bern empfangen worden.

Schweizer Vorschlag im Spiel?

Nach Angaben eines Sprechers des iranischen Aussenminsteriums wird in Iran ein Vorschlag der Schweiz zur Lösung des Streits um das iranische Atomprogramm diskutiert.

Dieser sehe eine Fortsetzung der Arbeit an der Urananreicherung für Forschungszwecke vor – jedoch ohne dass die bereits vorhandenen Gaszentrifugen mit Uran-Hexafluorid gefüllt würden, hiess es im iranischen Fernsehen.

Drohende Sanktionen

Wie das iranische Fernsehen weiter berichtete, will Larijani, der auf dem Rückweg von der Münchner Sicherheitskonferenz ist, in Wien den Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Mohamed al-Baradei, treffen.

Für Mohammed-Reza Djalili, Professor am Institut universitaire de hautes études internationales in Genf, ist es für Iran äusserst wichtig, sein Gesicht nicht zu verlieren und nicht zu viele Konzessionen gegenüber der internationalen Gemeinschaft zu machen. “Das Land kann die zivile Dimension des Programmes betonen und der IAEA vorschlagen, mehr Inspektoren zu senden”, sagte er gegenüber dem Westschweizer Radio.

Dem Iran drohen UNO-Sanktionen, sollte er bis zum 21. Februar die Anreicherung von Uran nicht beenden.

swissinfo und Agenturen

Iran unter Beobachtung

Die internationale Gemeinschaft befürchtet, dass der Iran sich unter dem Vorwand eines zivilen nuklearen Programms mit Atomwaffen ausstatten will.

Ein solches Verlangen des Irans wäre nicht neu. So liebäugelte bereits der Schah in den siebziger Jahren mit dieser Idee.

Aber die internationale Gemeinschaft will keine iranische Atom-Bombe. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat in zwei Resolutionen gefordert, der Iran müsse seine Urananreicherung aussetzen. Dies hat die islamische Republik stets abgelehnt.

Der UNO-Sicherheitsrat hat im Dezember 2006 Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Teheran löst diese Massnahmen aus, wenn es seine Anreicherung bis am 21. Februar nicht aussetzt.