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Joseph Deiss reist ins Krisengebiet Nahost

Aussenminister Deiss wird auch Gespräche auf höchster Ebene führen.

(swissinfo.ch)

Der Chef der Schweizer Diplomatie reist am Freitag (23.03.) nach Israel und in die Palästinenser-Gebiete. Geplant sind Treffen mit Ariel Sharon, Shimon Peres und Jassir Arafat. Im Nahen Osten herrscht zur Zeit nahezu Kriegszustand.

Die Reise des Schweizer Aussenministers war seit langem geplant, wurde aber erst vor kurzem von Deiss' neuem Amtskollegen Shimon Peres bestätigt. Themen des 5-tägigen Besuchs sind die bilateralen Beziehungen und der blockierte Friedensprozess in der Region.

Wenig Spielraum für Deiss

Aussenminister Deiss wird während seines Arbeitsbesuchs im Nahen Osten auch heikle Themen zur Sprache bringen. Er wird sich jedoch bemühen müssen, niemanden zu verärgern, um die guten Wirtschafts-Beziehungen zwischen den beiden Ländern nicht zu gefährden.

Humanitäres Völkerrecht

Deiss will sich auf seiner Reise über die Lage in der Region, vor allem in den besetzten Palästinenser-Gebieten informieren. Wie aus dem Aussenministerium (EDA) verlautete, sollen auch die Einhaltung des humanitären Völkerrechts und die Förderung der Menschenrechte angesprochen werden.

Die Schweizer Landesregierung ist der Meinung, dass Israel mit seiner Siedlungs-Politik gegen die vierte Genfer Konvention über den Schutz der Zivilbevölkerung verstösst.

Zur Sprache kommen soll auch der zur Zeit stillgelegte Friedensprozess. Der neue israelische Premier räumt der Sicherheit seiner Landsleute mehr Gewicht ein als einem Frieden mit dem palästinensischen Nachbarn.

Kontakte auf höchster Ebene

Deiss will während seines Aufenthalts im Nahen Osten auch Israels Ministerpräsident Ariel Sharon einen Höflichkeitsbesuch abstatten und Gespräche mit den Friedens-Nobelpreisträgern Shimon Peres und Jassir Arafat führen.

Langjährige Hilfe

Joseph Deiss will mit seiner Entourage zudem Projekte des Schweizer Hilfsprogramms besichtigen, das seit 1994 finanziert wird. Pro Jahr wendet die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA 8 bis 9 Mio. Franken für ihre Projekte auf. Etwa gleich viel gehen an das UNO-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge UNRWA. Die Schweiz unterstützt die UNRWA seit fast 50 Jahren.

Erst vor kurzem, am 6. März 2001, eröffnete die UNRWA in Genf ein Verbindungsbüro. Von dieser Eröffnung erhofft sich UNRWA-Leiter Peter Hansen eine Verbesserung der Kontakte mit den westlichen Staaten und eine Verbesserung der in der Rhonestadt ansässigen humanitären Organisationen.

Nicht ganz ungetrübte Beziehungen

Vor allem während der Holocaust-Debatte und während der Diskussion um die nachrichtenlosen Vermögen auf Schweizer Konten Ende der 90-er Jahren waren die Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel angespannt.

Ungehalten reagierte Israel auch, als die Leiterin des Schweizer Verbindungsbüros in Ost-Jerusalem, Annik Tonti, im Februar die israelische Repressions-Politik in den Palästinenser-Gebieten kritisierte. Emmanuel Nahchon, Sprecher des israelischen Aussenministerium, erklärte das Büro als "unerwünscht."

swissinfo

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