Leuenberger macht sich stark für “Bahn 2030”

In den weiteren Bahnausbau muss aus Sicht von Verkehrsminister Moritz Leuenberger die teurere Variante mit Kosten von 21 Milliarden Franken investiert werden. Der öffentliche Verkehr als Klammer für den nationalen Zusammenhalt brauche diese Investitionen.

“Die 21 Milliarden brauchen wir auf jeden Fall”, sagte Leuenberger in einem Interview der Südostschweiz am Sonntag zum Projekt “Bahn 2030”. Der Bundesrat hatte das Departement Leuenberger Ende 2008 beauftragt, zwei Varianten für die Vernehmlassung vorzubereiten, eine mit einem Investitionsbedarf von 21 Mrd., die andere mit 12 Mrd. Franken.

Leuenberger sagte nun, als Infrastrukturminister wäre er sogar für eine dritte Variante mit noch höherem Aufwand. Denn die Kantone hätten etliche Bedürfnisse imperativ angemeldet.

Für ein stärkeres Engagement des Bundes sprach sich der Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zugleich bei der Sanierung der Pensionkasse der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) aus. Seiner Meinung nach sollte der Bund 3 Mrd. Franken zahlen, sagte Leuenberger. Denn der Bund trage die volle Verantwortung für die Deckungslücke bei der Pensionskasse.

Leuenberger distanzierte sich damit von einem Beschluss des Bundesrats vom vergangenen Januar. Demnach soll dem Parlament noch in diesem Jahr eine Botschaft mit einer Bundesbeteiligung von 1,15 Mrd. Franken unterbreitet werden.

swissinfo.ch und Agenturen