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Leuenberger will seine Reden auch künftig selber "erdenken"

Bundespräsident für 2001: Moritz Leuenberger. Keystone

Am 1. Januar übernimmt Moritz Leuenberger das Bundespräsidium - Anlass für verschiedene Medien, dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in Interviews auf den Zahn zu fühlen.

Dieser Inhalt wurde am 30. Dezember 2000 - 18:26 publiziert

Als Bundespräsident will Moritz Leuenberger "die Schweiz in einem Stil sprechen lassen, der mein eigener ist", wie er, angesprochen auf seinen Vorgänger Adolf Ogi, der "Berner Zeitung" versicherte.

Er vertrete die selben Ziele wie Ogi - nämlich jene des Bundesrats. "Vielleicht bringe ich diese Ziele mit einem anderen kulturellen Hintergrund zum Ausdruck", sagte Leuenberger gegenüber dem "Brückenbauer".

Eigene Sprache pflegen

Er werde seine eigene Sprache pflegen, die ja auch "nicht frei von Emotionen und spontanen Reaktionen ist", bekräftigte er im "Tages-Anzeiger". In der "Neuen Luzerner Zeitung" versprach Leuenberger zudem, seine Reden wie bisher "selber erdenken" zu wollen.

Bereits lägen verschiedene Einladungen aus dem Ausland vor, etwa aus Norwegen, erklärte Leuenberger andererseits gegenüber der "Coopzeitung". Vorgesehen seien zudem Arbeitsbesuche bei den EU-Präsidenten, die Teilnahme an verschiedenen Gipfeltreffen oder der Eröffnung einer Giacometti-Ausstellung in New York.

UNO- und EU-Debatte nicht vermischen

Etwas besorgt ist Leuenberger mit Blick auf die bevorstehende Abstimmung "Ja zu Europa" im März. In der "Neuern Luzerner Zeitung" warnt er vor einer Vermischung der EU- und UNO-Debatte. Gerade die Romandie müsse ein Interesse daran habe, dass der UNO-Beitritt nicht durch die Abstimmung über die Europa-Initiative gefährdet werde.

Abgesehen davon werde der Bundesrat auch bei einer Ablehnung der Initiative am strategischen Ziel eines EU-Beitritts festhalten.

Anliegen der Romands berücksichtigen

Am Herzen liegen Leuenberger auch die Minderheiten. Von der "Berner Zeitung" auf den Röstigraben angesprochen erklärte er, aus der letzten Volksabstimmung müssten Konsequenzen gezogen werden. Die Anliegen der Minderheit müssten der Kohäsion im Lande zuliebeaufgenommen und in Lösungen integriert werden.

Konrekt bedeute dies, dass bei der 11. AHV-Revision die Haltung der Romandie aufgenommen werden müsse. "Sonst driftet das Land auseinander". Andererseits habe aber auch die Mehrheit ein Recht auf Toleranz.

Postbank wird keine "gelbe UBS"

Weitere Gesprächsthemen waren die Swisscom und die Postbank. Bei der Swisscom müssten Allianzen möglich sein, sagte Leuenberger gegenüber dem "Tages-Anzeiger". Aus den Diskussionen ergebe sich als Variante eine Holdingstruktur mit einer Mehrheit beim Festnetz und einer Minderheits-Beteiligung bei der Mobiltelefonie.

Auch bei der Ausgestaltung der Postbank sieht Leuenberger die Möglichkeit von Allianzen, bei denen die Post ihr eigenes Netz oder ihre Kompetenz beim Zahlungsverkehr einbringt. Falsch sei die Vorstellung, die Postbank werde zu einer "gelben UBS", sagte Leuenberger gegenüber der "Berner Zeitung".

In Bezug auf das Poststellennetz versprach Leuenberger, für die Randregionen würden in jedem einzelnen Fall massgeschneiderte Lösungen ausgearbeitet. Poststellen-Schliessungen werde es vor allem in Städten geben.

swissinfo und Agenturen

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