Machtpoker im UNO-Menschenrechtsrat

Der Menschenrechtsrat startete am Montag in Genf seine dreiwöchige Session. Doch nicht alle Staaten wollen nächsten April an der Konferenz gegen Rassismus teilnehmen.

In Genf, Zentrum vieler internationaler Organisation und NGOs, plant die UNO im nächsten April eine Konferenz gegen Rassismus. Doch die USA, Israel und Kanada wollen daran nicht teilnehmen.

Die neue Menschenrechts-Kommissarin der UNO, Navanethem Pillay, steht deshalb, kaum im Amt, bereits vor ihrer ersten Herausforderung. Sie möchte alle Staaten dabei haben.

Pillay, zuvor Richterin am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, folgte auf Louise Arbour.

Während die Südafrikanerin zu einer “weltweiten Kultur der Menschenrechte” aufrief und sagte, sie werde “Null-Toleranz” gegenüber machtpolitischer Doppelmoral üben, fordern Pakistan und Kuba, ihr Amt dem Menschenrechts-Rat zu unterstellen.

Dies würde die Unabhängigkeit der Kommissarin einschränken, wogegen sich unter anderem die Schweiz und die EU wehren.