Malta und Litauen: Mehr Zeit für Defizitabbau

BRÜSSEL (awp international) – Die Europäische Kommission will Malta und Litauen mehr Zeit für den Abbau ihres Haushaltsdefizits eingeräumen. Malta solle bis 2011 statt 2010 wieder die Obergrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts unterschreiten, schlug die Kommission am Mittwoch in Brüssel vor. Für Litauen solle die Zielmarke 2012 statt 2011 gelten. Beide Länder hätten “angemessene Schritte” eingeleitet, sagte Währungskommissar Joaquín Almunia. “Angesichts der deutlich schlechteren Wirtschaftslage sind die früheren Fristen aber nicht mehr realistisch.”
Malta will sein Staatsdefizit 2010 auf 3,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bringen und 2011 wieder die 3 Prozent erreichen. 2009 betrug es schätzungsweise 4,5 Prozent. Litauen könnte 2009 sogar ein Defizit von fast 10 Prozent zu verzeichnen haben.
KEINE ÄNDERUNGEN BEI UNGARN UND LETTLAND
Keine Änderungen sieht die Kommission für Ungarn und Lettland vor. Ungarn soll 2011 einen ausgeglichenen Haushalt erreichen, für 2010 ist ein Defizit von 3,8 Prozent angepeilt. Hier gebe es aber wegen geplanter Steuersenkungen “beträchtliche Risiken” auf der Einnahmen- wie Ausgabenseite, warnte die Kommission.
Das von der Finanzkrise schwer getroffene und von der EU und internationalen Finanzinstitutionen gestützte Lettland hat weiter keine Zielmarke. Die im Dezember in Kraft gesetzten Ausgabenkürzungen dürften ausreichen, um die für 2010 anvisierten 8,5 Prozent zu erreichen, hiess es.
Die Empfehlungen der EU-Kommission sollen am 10. Februar von den europäischen Finanzministern offiziell beschlossen werden./dj/DP/jha