Echo der Zeit

Schärfere Tonlage in Brüssel

Dieser Inhalt wurde am 14. Dezember 2010 - 18:00 publiziert

Wie soll die Schweiz mit den Ländern der Euroäischen Union verkehren, ihrem wichtigsten Handelsartner vor der Haustür? Die bilateralen Verträge funktionieren gut, heisst es in Bern. In Brüssel aber wird diese Meinung immer weniger geteilt.

Schweiz nimmt Vorwürfe gelassen

Brüssel bewegt sich zwischen Konzilianz und harten Drohgebärden. Demonstrativ gelassen reagiert derweil die offizielle Schweiz.

Die EU-Kritik an den Holdingsteuern

Die Schweiz hat seit einer Weile eine geradezu magische Anziehungskraft auf ausländische Unternehmen. Die EU verliert umgekehrt gute Steuerzahler, ausgerechnet jetzt, da viele Staaten in argen Finanznöten stecken. Brüssel äussert sich besorgt über die kantonalen Steuerregeln. Die sogenannten Holdingsteuern verzerrten den Wettbewerb, heisst es.

Berlusconi: Trotz Sieg geschwächt

Nur drei Stimmen gaben den Ausschlag dafür, dass Silvio Berlusconi weiter regieren kann. Berlusconi hat zwar gewonnen aber er ist geschwächt, olitisch wie ersönlich. Es gehe das Gerücht um, dass er einige Stimmen gekauft habe, sagte Italien-Korresondent Massimo Agostinis im Gesräch mit Phili Scholkmann. Das geht von angeblichen  Hausfinanzierungen bis zum Schalten von Werbung in einer Zeitung eines Parlamentariers.

Ständerat will goldenen Fallschirm verbieten

Der Ständerat reagiert auf die Abzocker-Initiative. In einem indirekten Gegenvorschlag nimmt er grundlegende Anliegen der Volksinitiative auf. Auch bürgerliche Ständeräte stimmten für ein Vergütungsreglement, für ein Verbot von Abgangsentschädigungen und für Bussen für fehlbare Manager. Sogar auf die umstrittene Boni-Steuer ist der Ständerat eingetreten. brJustizministerin Simonetta Sommaruga nach der Debatte im Gesräch mit Bundeshausredaktor Pascal Krauthammer.

Zurück ins Erwerbsleben nach der IV

Rund 17'000 IV-Rentnerinnen und -Rentner sollen innert sechs Jahren wieder eine Arbeit finden. Das will die 6. IV-Revision. Mit ihr würde die Schweiz Neuland betreten. Im Kanton Zürich testet die IV seit einem Jahr in einem Pilotrojekt, wie sychisch und körerlich behinderte Menschen ins Erwerbsleben zurückgeführt werden können.

Afrikas Probleme mit den alten Machteliten

Der 65-jährige Präsident der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo hatte verloren, sein Herausforderer Alassan Ouattara hatte mit gut 54% der Stimmen die jüngste Wahl gewonnen. Die Uno, die Organisation Afrikanischer Staaten sowie die unabhängige Wahlkommission anerkennen Ouattaras Sieg.Dennoch liess sich Gbagbo erneut als Präsident der Elfenbeinküste vereidigen. Das Resultat waren Chaos und Gewalt im westafrikanischen Staat. Gesräch mit Thomas Bierschenk, Professor am Institut für Ethnologie und Afrikastudien an der Universiät Mainz.

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