Nationalrat bewilligt Nachtragskredit für Swissmetro
Das Bahnprojekt Swissmetro soll weitergeführt werden. Der Nationalrat genehmigte mit 93 zu 42 Stimmen einen Nachtragskredit von einer Million Franken, mit dem der Bund die weiteren Studien für die unterirdische Schnellbahn unterstützen soll.
Grundsatzdebatte über die Schnellbahn
Der Nationalrat, die grosse Kammer des Schweizer Parlaments, hiess am Dienstag (93 zu 42) Nachtragskredite für insgesamt rund 372 Mio. Franken zum diesjährigen Budget gut. Dabei kam es zu einer ad-hoc-Grundsatzdebatte über die Vision einer Bahn, die mit bis zu 500 Kilometern pro Stunde 40 bis 150 Meter unter Boden verkehren und die West- mit der Ost- sowie die Nord- mit der Südschweiz oder die Flughäfen Zürich und Basel verbinden soll.
Im November 1997 wurde ein Konzessionsgesuch für den Bau der Magnetschwebebahn zwischen Lausanne und Genf eingereicht. Es ist hängig. Der Bund hat bisher 5,8 Millionen Franken an die Entwicklungskosten beigesteuert; jetzt beantragte die Landesregierung eine Million Franken zusätzlich für dieses Jahr und eine – im Budget 2001 – für das nächste Jahr.
Stimmen gegen den Kredit
Peter Hess (CVP/ZG), Christoph Blocher (SVP/ZH), die Grünen und die EVP/LdU-Fraktion wollten die Million streichen. Hess forderte die Regierung auf, zuerst einmal eine Botschaft vorzulegen, damit das Parlament ernsthaft über das Vorhaben und das Engagement des Bundes diskutieren könne.
Christoph Blocher erklärte, es sei nicht Aufgabe des Staates, ein neues Bahnsystem zu entwickeln. Wenn es zukunftsträchtig sei, würden sich private Geldgeber finden.
“Zürich-Genf in 57 Minuten – ist es wirklich das, was wir brauchen?” fragte Pia Hollenstein (Grüne/SG). Allenfalls sei das Projekt im europäischen Rahmen voranzutreiben. Die Schweiz sei zu klein und zu kleinräumig und mit der NEAT und Bahn 2000 schon sehr gut erschlossen, fügte Ruedi Aeschbacher (EVP/ZH) bei.
Die Argumente der Befürworter
“Wir kommen nicht um das Projekt herum”, entgegnete dazu der ETH-Ehrendoktor Jacques Neirynck (CVP/VD). Denn oberirdisch gebe es keine Möglichkeit mehr, mit neuen Bahnlinien die Verkehrswege und Flughäfen zu entlasten.
Das Projekt sei gerade auch für die Westschweiz zukunftsträchtig, aber es brauche einen langen Atem, sagte Claude Ruey (LPS/VD). Hildegard Fässler (SP/SG) verwies auf die Vorteile, die sich aus der Forschung am Projekt für den Denkplatz und Technologiestandort Schweiz ergeben. Die SVP vermisse einen Leistungsauftrag an die Swissmetro AG, es sei aber ein innovatives Projekt, sagte Hansjörg Walter (SVP/TG).
Die Position der Regierung
Die Schweizer Regierung sei der Auffassung, dass das Vorhaben zukunftsträchtig und für die Wirtschaft Impuls gebend sei, erklärte Finanzminister Kaspar Villiger in der Debatte über das Schnellbahn-Projekt. Die Machbarkeitsstudie dürfe nicht auf halbem Weg abgebrochen werden. Zudem sei das Ja zum Kredit kein definitiver Entscheid für das Verkehrssystem.
swissinfo und Agenturen
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