Nationalrat für Schutz vor Porno auf Handys

Gegen seinen Willen muss der Bundesrat Gesetzesbestimmungen zum Schutz von Jugendlichen vor Pornografie und Gewaltdarstellungen auf Handys ausarbeiten.

Der Nationalrat hat am Donnerstag hierzu zwei Motionen angenommen. Mit 103 zu 52 Stimmen bei 18 Enthaltungen überwies die grosse Kammer als Zweitrat eine Motion des freisinnigen Zuger Ständerates Rolf Schweiger.

Diese fordert, das Anbieten und kommerzielle Verbreiten von Handy-Pornografie generell zu verbieten. Da es mit der modernen Fernmeldetechnologie unmöglich geworden sei, den Empfängerkreis von Pornografie zu bestimmen und zu begrenzen, könnten Kinder und Jugendliche deshalb nur mit einem generellen Verbot geschützt werden.

Einer zweiten Motion vom christlich-demokratischen Berner Nationalrat Norbert Hochreutener stimmte die Nationalrat als Erstrat mit 117 zu 44 Stimmen bei 14 Enthaltungen zu. Sie verlangt, Schweigers Vorstoss auf Gewaltdarstellungen auszudehnen.