Johanna Gapany: “Wir kommen nicht schnell, aber gut voran”

Ihre Politik sei sehr stark auf "leben und leben lassen" ausgerichtet, sagt Johanna Gapany. Thomas Kern/swissinfo.ch

Johanna Gapany ist das jüngste Mitglied in der kleinen Parlamentskammer der Schweiz. Nach den ersten Monaten im Amt zeigt sich, dass die 31-jährige Ständerätin nicht weit weg von der klassisch freisinnigen Linie politisiert.

Im letzten Oktober wählte das Schweizer Stimmvolk das weiblichste Parlament in der Geschichte des Landes. In der grossen Parlamentskammer stellen die Frauen 42% der Mitglieder. swissinfo.ch stellt acht neu gewählte Parlamentarierinnen aus verschiedenen Parteien vor.

Im vergangenen November wurde Gapany mit einem Vorsprung von nur 138 Stimmen (von 76’441 abgegebenen Stimmen) für die Freisinnig-Demokratische Partei (FDP.Die Liberalen) als Vertreterin des Kantons Freiburg in den Ständerat (kleine Parlamentskammer) gewählt. Sie ist ausserdem die erste Frau, die den Kanton Freiburg in Bern vertritt.

Es war eine Überraschung. Die Zeitung Le TempsExterner Link, die Gapany im Februar 2019 in einem sehr positiven Licht erscheinen liess, räumte der jungen Kandidatin damals nur “minimale” Chancen ein. In einer Region mit christdemokratischer Tradition und einem schwergewichtigen sozialdemokratischen Konkurrenten sähe es nach einer “Mission impossible” aus, schrieb die Zeitung damals.

Sogar Gapany selbst, obwohl sie ihren Wahlkampf immer “sehr ernst” nahm, gab sich bescheiden in Bezug auf ihre Aussichten. Später sagte sie, dass solche Zweifel angesichts des Kontexts “normal” seien.

Aber es war nicht unmöglich. Wenige Monate später weiss sie bereits, wie der Hase läuft in Bern. Sie sei beeindruckt von der Menge Post, die sie jeden Tag erhalte, und von den vielen Veranstaltungen, zu denen sie eingeladen werde. In der Bundespolitik sei der Betrieb “geschäftiger” aber nicht weltbewegend anders.

“Meine Erfahrung in Freiburg war eine gute Vorbereitung”, sagt sie. Gapany ist seit über einem Jahrzehnt in der Regionalpolitik tätig – auch als Mitglied der Stadtregierung von Bulle – und sagt, dass die Abläufe im Bundes- und Kantonsparlament ähnlich seien.

Aufgefallen sei ihr der “Respekt” und die “Ruhe”, die im Ständerat herrschten: Alle hörten einander zu, unabhängig von Alter oder Parteihintergrund. Die Debatten seien immer konstruktiv. “Es ist eine sehr angenehme Atmosphäre, in der man arbeiten kann.”

Der Teil und das Ganze

Was den neuen Titel “Ständerätin” betrifft, bildet sich Gapany nichts ein. “Politik ist keine Karriere, und ein Titel ist kein Ziel. Es ist ein Mittel, um etwas zu bewirken”, sagt sie.

Obwohl sie es im Wahlkampf als Trumpf ausspielte, der jungen Generation anzugehören, hat ihre Politik mehr mit der klassisch liberalen Politik ihrer Partei als mit Jugendlichkeit zu tun.

Sie sieht die Politik und vor allem die Gesellschaft weitgehend im Rahmen von “leben und leben lassen”. Die Hauptaufgabe des Gesetzgebers sei es, “jeder Bürgerin und jedem Bürger die Mittel zur Verfügung zu stellen, um unabhängig und frei in seinen Entscheidungen zu sein”.

“Wenn sie den Raum bekommen, frei zu handeln, tun Menschen unglaubliche Dinge”, sagt sie. Aber Menschen brauchen auch einen Rahmen, in dem sie handeln können. Dieser kann entweder breit und frei oder klein und restriktiv sein. Und während sie ihre Arme so weit wie möglich ausstreckt, sagt sie: “Ich bin dafür.”

Das politische Profil von Gapany, zusammengestellt von der Online-Wahlplattform smartvote.ch. www.smartvote.ch/www.sotomo.ch

Diese Philosophie – der Glaube, dass das Individuum und die individuelle Wahl im Mittelpunkt stehen muss – unterscheidet die bürgerliche FDP von der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP).

Und sie unterscheidet Gapany von anderen jungen Parlamentarierinnen in Bern, die aus einer linken Optik für Gleichberechtigung – der Geschlechter und der Klassen – kämpfen, zum Beispiel die Sozialdemokratin Tamara Funiciello oder die grüne Ständerätin Lisa Mazzone.

Es ist eigentlich komisch, sagen zu müssen, dass “man sowohl Frau als auch rechts sein kann”, sagte Gapany in einem Interview im November, und dass man sowohl rechts als auch der Gleichberechtigung der Geschlechter verpflichtet sein könne. Diese will sie allerdings auf eine andere Art und Weise erreichen. Anstatt auf interventionistische Massnahmen setzt sie auf solche, die das Individuum stärken.

Konkret könnte dies bedeuten, das Familienbild neu zu definieren, um die verschiedenen Formen (gleichgeschlechtliche Paare, Alleinerziehende, usw.) einzubeziehen, die in den letzten Jahren entstanden sind. Es könnte auch bedeuten, dass anstelle von speziellen Steuerregelungen für Ehepaare oder Familien die Individualbesteuerung auf breiter Basis vorangetrieben wird.

Langsame Fortschritte

Für einen Aussenstehenden könnte diese liberale Haltung leicht im Widerspruch zum Image der Schweiz als eher zurückhaltendes, konservatives und prüdes Land stehen.

Sie könnte auch ein wenig im Widerspruch zur Richtung der Schweizer Politik der letzten Jahre stehen: der Aufstieg der SVP zum Beispiel oder die “grüne Welle”, die beide dazu geführt haben, dass die Freisinnigen – die älteste politische Partei der Schweiz – etwas Platz machen musste.

Gapany, die aus einer liberalen Familientradition stammt, hat diesbezüglich nicht allzu viele Bedenken. “Einerseits sind wir sehr vorsichtig, andererseits sehr innovativ”, sagt sie. “Wir haben das Glück, in einem Land zu leben, in dem wir einen gewissen, im Laufe der Zeit aufgebauten Reichtum und Komfort haben; aber wir haben immer Angst, diese Privilegien zu verlieren.”

Ist sie der Meinung, dass das Pendel zu stark Richtung Angst und Stabilität ausgeschlagen hat?

Auch bei dieser Frage macht Gapany einen Unterschied zwischen Bürger und Staat. “Auf individueller Ebene könnten wir meines Erachtens etwas mutiger sein”, sagt sie. “Heute neigen wir vielleicht zu sehr zur Konformität.”

Auf staatlicher Ebene sei jedoch Stabilität des politischen Systems von entscheidender Bedeutung. Sie mache das Land verlässlich, vertrauenswürdig und zu einem geeigneten Ort, um Geschäfte zu machen. Und sie führe langfristig zu Fortschritt: Das demokratische System, das allen interessierten Gruppen eine Stimme gebe, brauche eine Weile, um sich zu bewegen, aber wenn es einmal vorwärts gehe, neige es nicht mehr dazu, Rückschritte zu machen. Dies im Unterschied zu vielen anderen Ländern mit volatileren Regierungssystemen.

“Man kann nicht sagen, dass wir schnell vorankommen, aber wir machen gute Fortschritte”, sagt sie.

Kantonal bis ins Mark

Obwohl sie jetzt in Bern arbeitet, dem Herzen des föderalen Systems, will Gapany in ihrer Herkunftsregion verwurzelt bleiben.

Die Worte “Fribourg”, “Gruyères” und “Bulle” tauchen in unserem Gespräch oft auf. Ein Teil davon findet im Regionalzug statt, der von Bern Richtung Westen fährt, auf Gapanys Heimweg von der Arbeit.

“Die Ständeräte sind in Bern, um ihre Kantone zu vertreten”, sagt sie in gutem Deutsch mit französischem Akzent – an der Sprache der Mehrheit arbeitet sie, seit sie in die kleine Parlamentskammer gewählt wurde –, während wir die virtuelle Sprachbarriere der Schweiz in der Nähe von Freiburg überqueren. Die Zeitungen, die sie liest, sind regional. Sie hat bereits vier ausserpolitische MandateExterner Link, darunter das Präsidium beim Freiburger Skiliftverband.

Wenn es darum geht, unter verschiedenen Veranstaltungen auszuwählen, haben jene in Freiburg Priorität. Aber das trifft auf alles andere auch zu.

Auch ihre Freizeit verbringt sie – abgesehen von einigen Nächten in Bern, wenn die Parlaments- oder Kommissionsarbeit besonders intensiv ist – meistens in der Region, vorzugsweise mit Wandern oder Skifahren in den Hügeln um Gruyères, dem Greyerzerland.

Ist es eine politische Masche oder ein echtes Engagement? Wahrscheinlich ein bisschen von beidem.

Aber wenn es um die Themen geht, mit denen sie sich in den nächsten Jahren in der kleinen Kammer beschäftigen will, wird klar, dass sie nicht allzu weit weg von den grossen Themen politisieren wird, welche die Menschen im ganzen Land betreffen: die “Stabilisierung” der Krankenversicherungs-Kosten und die Sicherung des Rentensystems für die kommenden Generationen – auch für ihre eigene.

(Übertragung aus dem Englischen: Peter Siegenthaler)