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Neue Bewährungsfrist für die Doha-Runde

Viele Bauern befürchten Nachteile durch die Liberalisierung.

(Keystone)

Obschon die Welthandelsorganisation ein weiteres Etappenziel der Welthandels-Liberalisierung verfehlt hat, bleibt der Schweizer Chef-Unterhändler optimistisch.

Gegenüber swissinfo zeigt sich Luzius Wasescha zuversichtlich, dass bis Ende Jahr eine Einigung zustande kommt.

Noch im Dezember einigten sich die 149 Mitglieder der Welthandelsorganisation WTO auf Ende April als Termin für eine grundsätzliche Einigung.

Vor wenigen Tagen hat die WTO ein für Anfang Mai in Genf geplantes Ministertreffen abgesagt und damit die Frist für eine grundsätzliche Einigung in der Frage des Abbaus von Handelshemmnissen wie Agrarsubventionen oder Industriezöllen verfehlt.

"Wir müssen realistisch sein: Die nötigen Voraussetzungen für das Treffen sind nicht gegeben. Wir werden also unsere Arbeit fortsetzen", führte dazu der Schweizer Chefunterhändler Luzius Wasescha im Gespräch mit swissinfo aus.

WTO-Generaldirektor Pascal Lamy bezeichnete das Scheitern als "schlechte Neuigkeit", jedoch nicht als Schiffbruch für die Doha-Runde. "Wir haben zwar eine Frist verpasst, sind jedoch nicht festgefahren. Es gibt auch gewisse Fortschritte."

Mangelnde Konzessionsbereitschaft

Auf einen neuen Termin für das abgesagte Ministertreffen wollte sich Lamy allerdings nicht festlegen. "Wir sollten uns bemühen, diese Arbeit eher in Wochen als in Monaten abzuschliessen", fügte er hinzu.

Die im November 2001 in der Hauptstadt des Scheichtums Doha begonnenen Verhandlungen zur Liberalisierung des Welthandels hätten ursprünglich bereits Ende 2004 abgeschlossen werden sollen. Doch die Verhandlungen kommen seit Jahren nicht vom Fleck.

Schwellenländer wie Brasilien und Indien fordern von den Industrieländern Zugeständnisse beim Abbau von Agrarsubventionen. Die USA und die EU ihrerseits verlangen von den Schwellenländern eine Liberalisierung ihrer Industrie- und Dienstleistungssektoren. Zusätzlich werfen sich die USA und die EU gegenseitig mangelnde Konzessions-Bereitschaft vor.

Abschluss noch 2006?

In der Schweiz steht der von der Doha-Runde geforderte Abbau von Agrarsubventionen und Schutzzöllen für die Landwirtschaft unter innenpolitischen Druck.

Die EU macht die USA für den Stillstand bei den Verhandlungen verantwortlich. Sie verlangte mehr Realismus im Konflikt um die besonders umstrittenen Agrarsubventionen. Die USA hätten bislang keinen einzigen Dollar ihrer Agrarsubventionen gekürzt.

"Wir müssen über Marktzutritte für Industrieprodukte, Markzutritte für Agrarprodukte und die einheimische Unterstützung für die Landwirtschaft sprechen. Diese drei Bereiche müssen wir unter einen Hut bringen", sagte dazu Luzius Wasescha.

Grundätzlich ist Wasescha zuversichtlich, dass die Doha-Rund bis Ende 2006 zu einem Ergebnis kommt. "I wurde als Optimist geboren und werde als Optimist sterben", sagte der dazu swissinfo.

swissinfo

In Kürze

Die 149 Mitglieder der Welthandelsorganisation verhandeln seit 2001 über eine Liberalisierung des Welthandels.

Die Schweiz nimmt beim Abbau von Agrarsubventionen eine defensive Position ein und eine offensive Position bei den Importzöllen.

Die WTO wünscht von der Schweiz einen Abbau der Landwirtschafts-Subventionen und der Schutzzölle für landwirtschaftliche Produkte.

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