Symbolische Schlüsselübergabe im Bundesrat

Der neue Bundesrat Ignazio Cassis hat heute seinen ersten Arbeitstag. Bereits am Dienstag nahm er von seinem Vorgänger Didier Burkhalter den Schlüssel zum Aussendepartement EDA entgegen – ein alter Brauch im Bundeshaus.

Der Schlüssel passe auch zu den verschiedenen Dossiers, erklärte der scheidende Bundesrat seinem Nachfolger. Burkhalter machte Cassis bei der Gelegenheit auch offiziell mit Staatssekretärin Pascale Baeriswyl und den Kadern des EDA bekannt. Diese spielten ebenfalls eine Schlüsselrolle, sagte er.

Cassis seinerseits dankte Burkhalter für die Diskussionen in den fünf Wochen seit seiner Wahl. Er freue sich auch, seine neuen Mitarbeitenden kennenzulernen und mit ihnen zu arbeiten, sagte er. Zunächst aber trank der neue Departementschef mit seinen Amtsdirektoren und Stabsmitarbeitern auf die Zusammenarbeit. Zur Auswahl standen Weisswein aus Burkhalters Heimatkanton Neuenburg und Rotwein aus Cassis’ Heimatkanton Tessin.

Direkt an die Arbeit

Cassis nimmt gleich am ersten Tag im Amt an einer Sitzung der Landesregierung teil. Welche Geschäfte auf der Traktandenliste von heute Mittwoch stehen, ist noch nicht bekannt. Doch soll das Kampfjet-Dossier inzwischen entscheidreif sein. Auch über die Revision des CO2-Gesetzes will der Bundesrat bald entscheiden.

Federführend ist Aussenminister Cassis bei der Neuausrichtung der Europapolitik, die der Bundesrat demnächst vornehmen will. Am 23. November wird EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Bern erwartet. Bestätigt ist das Treffen aber noch nicht. Danach will der Bundesrat Bilanz ziehen und über das weitere Vorgehen entscheiden.

Cassis hat sich mit seiner Ankündigung, bei den Verhandlungen mit der EU über institutionelle Fragen den “Reset-Knopf” drücken zu wollen, bereits weit aus dem Fenster gelehnt. Den Tatbeweis, dass er in dem Dossier mehr erreicht als sein Amtsvorgänger, wird er noch erbringen müssen.