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Wien oder wo direkte Demokratie funktioniert

Maria Vassilakou, Vizebürgermeisterin Wiens und Beauftrage für Bürgerbeteiligung. swissinfo.ch

Gewissermassen back to the Roots der Demokratie im 2. Panel zum Thema Demokratiestädte: Die Geschichte der lokalen Bürgerbeteiligung”. Hin zu den Menschen und wie sie den unmittelbaren Raum, in dem sie leben, mitgestalten und verändern können. Nach den kritischen Einwänden zuvor zeigt Maria Vassilakou, wie Bürgerbeteiligung in der Praxis aussehen und funktionieren kann. Die Österreicherin ist seit 2010 Vizebürgermeisterin Wiens und Beauftragte für Bürgerbeteiligung in der Stadtregierung. Sie ist Mitglied der Grünen.

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“Wien fördert seit 20 Jahren die Mitwirkung der Bürger. Aber erst seit fünf Jahren haben wir nun einen Masterplan für Bürgerpartizipation. Er regelt, wer wie und wann im partizipativen Prozess mitmachen kann. Wir hatten eine riesige Kontroverse um die Umwandlung einer Strasse von einer Hauptverkehrsachse in eine Einkaufsstrasse für Fussgänger. Das Vorhaben gelang, votierte doch in einer Abstimmung eine Mehrheit dafür. Wie haben wir das geschafft? Der Schlüssel lag in einer halbjährigen Versuchsphase. Darin haben sich die Menschen von den Vorteilen einer neuen Zone ohne Autos überzeugen können.

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Ein Erfolg ist auch unser Beteiligungs-Programm zur Gestaltung der direkten Nachbarschaft, haben doch bisher 120 Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern realisiert werden können. Dafür zahlt ihnen die Stadt Beiträge von bis zu 8000 Euro.”

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