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WASHINGTON/NEW YORK (awp international) - US-Präsident Barack Obama hat im Währungsstreit mit China massiv den Druck auf Peking erhöht. Bei einem direkten Gespräch in New York forderte er den chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao noch einmal auf, den Yuan entschlossen aufzuwerten. "Es gab eine lange Diskussion über dieses Thema", sagte Obamas Asien-Berater Jeff Bader nach der Zusammenkunft am Donnerstag (Ortszeit).
Der Währungsstreit sei der wichtigste Gesprächspunkt bei dem Treffen beider Staatsmänner am Rande der UN-Vollversammlung gewesen. Kurz vorher hatte Obama die Chinesen zu ehrlichen Diskussionen und einer besseren Zusammenarbeit in wirtschaftlichen Fragen aufgefordert. Peking müsse drastische Massnahmen ergreifen, um gefährliche Ungleichgewichte in der Weltwirtschaft zu vermeiden helfen. "Wenn die Chinesen nicht handeln, dann haben wir andere Mittel, um die US-Interessen zu schützen", warnte Bader.
Die US-Ökonomie weist ein riesiges Leistungsbilanzdefizit auf, das zu grossen Teilen auf einem Defizit im Aussenhandel beruht: die grösste Volkswirtschaft der Welt importiert deutlich mehr als sie exportiert. Im vergangenen Jahr lag das Minus bei rund 380 Milliarden Dollar (208 Mrd Euro). Dabei spielt der Aussenhandel mit China eine grosse Rolle.
Wen hatte das Ansinnen vor dem Treffen mit Obama wiederholt abgelehnt. "Es gibt keine Basis für eine drastische Aufwertung", sagte er am Mittwoch in New York. Seine Haltung begründete er mit der Furcht vor einer Pleitewelle in der Exportwirtschaft Chinas. Ein unterbewerteter Yuan erleichtert chinesische Exporte etwa in die USA. Washington klagt darüber bereits sei Jahren. Die Amerikaner bemängeln zudem, dass die Pekinger Führung ihrem Versprechen vom Juni, beim Wechselkurs künftig mehr Flexibilität walten zu lassen, keine Taten folgen liess.
Aufgrund der geringen Fortschritte in der Währungsfrage erwägen amerikanische Politiker, den Druck auf China durch ein Gesetz zu erhöhen, das neue Importzölle auf chinesische Waren erlaubt. Bereits in der kommenden Woche könnte über einen entsprechenden Vorstoss im US-Repräsentantenhaus abgestimmt werden, berichteten US-Medien.
Wen schlug am Donnerstag zwar versöhnliche Töne gegenüber Obama an, ging jedoch nicht konkret auf die Währungsfrage ein. Das Gespräch mit den US-Präsidenten bezeichnete er als aufrichtig und konstruktiv. "Trotz der Unstimmigkeiten zwischen unseren Ländern in einigen Punkten glaube ich, dass diese Differenzen gut gelöst werden können durch einen Dialog und Kooperation", sagte der chinesische Regierungschef.
Der Währungsstreit dürfte auch ein wichtiges Thema bei dem Besuch des chinesischen Staatschefs Hu Jintao im kommenden Jahr in den USA sein, den Obama und Wen am Donnerstag ankündigten. Nach Angaben von US-Offiziellen könnte das Treffen bereits im Januar stattfinden./mcm/DP/bgf

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