Obama muss bei Parlamentswahlen mit Desaster rechnen

(Keystone-SDA) Washington – In den USA haben die Wähler am Dienstag bei den Kongresswahlen die Weichen für die kommenden beiden Jahre der Amtszeit von Präsident Barack Obama gestellt. Obamas Demokraten drohten herbe Verluste in beiden Kongresskammern.
Auch nach Öffnung der Wahllokale versuchte Obama, noch Wähler zu mobilisieren. Auf seinem Programm standen am Dienstag zahlreiche Radio-Interviews, etwa mit Sendern in Los Angeles, Las Vegas und Chicago sowie im Bundesstaat Florida. Die letzten Wahllokale an der Westküste schliessen am Mittwochmorgen um 4.00 Uhr mitteleuropäischer Zeit (MEZ).
Nur wenige Stunden vor der Öffnung der ersten Wahllokale an der Ostküste hatte Obama die Wähler vor einer «sehr schwierigen» wirtschaftlichen Lage im Fall eines Sieges der Republikaner gewarnt. Die Wahlen hätten «Konsequenzen für die kommenden Jahrzehnte», sagte er dem Radiosender WDAS-FM.
Bei den Wahlen werden alle 435 Sitze im Abgeordnetenhaus neu vergeben und 37 der 100 Mandate im Senat. Gegenwärtig gehören 57 Senatoren der Demokratischen Partei von US-Präsident Barack Obama an, 41 sind Republikaner und zwei weitere Unabhängige.
Im Repräsentantenhaus kommen die Demokraten bisher auf 256 und die Republikaner auf 178 Abgeordnete. Ein Sitz dieser Parlamentskammer ist vakant. Bei den Wahlen zur Mitte der Präsidentenamtszeit ist es in den USA häufig der Fall, dass die Partei des Amtsinhabers Verluste erleidet.
Umfragen zufolge muss Obama jedoch mit einem Desaster rechnen: Demnach könnten die Republikaner im Repräsentantenhaus zwischen 45 und 70 Sitzen hinzugewinnen und dürften somit die Mehrheit in der Kammer erringen. Im Senat wurde ein knappes Rennen erwartet.
Arbeit von Obama würde erschwert
Bislang hatten Obamas Demokraten in beiden Kongress-Häusern eine klare Mehrheit. Ein Rechtsrutsch im Kongress würde das Regieren für Obama erschweren. Im Extremfall droht eine Blockade: Die Republikaner können im Kongress Obamas Gesetzesinitiativen ausbremsen, Obama kann mit seinem Veto Beschlüsse des Kongresses stoppen.