Ogi verteidigt Pläne für Armeereform

Bundespräsident Adolf Ogi hat die Pläne seines Departements zur Armeereform verteidigt. Am Armeetag der Muba bekräftigte der VBS-Chef bisherige Angaben zu Grösse und den Kosten der Armee XXI und mahnte die Kritiker, sich Detailkenntnisse zu bemühen.

Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) nutzte den Auftritt an der Messe Basel vom Dienstag (02.05.) , um die ins Kreuzfeuer der Kritik geratenen Pläne zur Armeereform sowie das geplante Vorgehen zu erläutern. Was die Kontroverse um die Bestandesgrösse betrifft, so bekräftigte Ogi, eine Armee mit rund 200’000 Angehörigen sei für eine Milizarmee eine vernünftige Grössenordnung.

Sie erlaube eine glaubwürdige Auftragserfüllung, trage der veränderten Lage und dem Milizsystem Rechnung und berücksichtige den Status der Schweiz als neutrales Land. Ohne Bundesrat Pascal Couchepin beim Namen zu nennen, sagte Ogi: “Wer sich also in die Diskussion um den Bestand einlässt, muss im Minimum die Komplexität der Materie anerkennen. Sonst bewegt er sich im luftleeren Raum.”. Der Wirtschaftsminister hatte einen Bestand von 120’000 Armee-Angehörigen als ausreichend bezeichnet.

Ogi reagierte auch auf die Kritik an der Wirtschaft, wie sie unter anderem vom Arbeitgeber-Direktor Peter Hasler zum Existenzsicherungsauftrag der Armeeformuliert worden war. Zwar habe die Armee letztes Jahr subsidiäre Leistungen zu Gunsten der Bevölkerung in fast historischem Ausmass geleistet. Dennoch sei der Anteil dieser Einsätze an den Gesamtdiensttagen sehr bescheiden geblieben, nämlich 250’000 von insgesamt 6,5 Millionen Diensttagen.

“Wer also sagt, die Armee verzettle ihre Kräfte als ‘Mädchen für alles’, geht offensichtlich von falschen Grundlagen aus”, sagte Ogi laut Redetext. Einen kritischen Punkt habe man aber erkannt. Die Einsätze zur Existenzsicherung dürften nicht auf Kosten der Ausbildung gehen.

Was die künftigen Kosten der Armee betrifft, so bekräftigte Ogi, dass die Militärausgaben insgesamt nicht sinken dürften, sondern sich mindestens im Rahmen des bisherigen Ausgabeplafonds plus Teuerung bewegten. Mit der Armee XXI werde Neues geschaffen; das benötige Mittel. “Die militärische Sicherheit hat ihren Preis. Sie ist nicht zum Nulltarif zu haben”, betonte Ogi.

Er bestätigte auch die Schätzungen, wonach das VBS bei der Rüstung von einem jährlichen Bedarf von rund zwei Milliarden Franken ausgeht, wenn die Armee sich technologiemässig im europäischen Mittelfeld bewegen soll.

Hohe Investitionen seien vor allem bei den computergestützten Führungs- und Informationssystemensowie bei der Aufklärung nötig. Der VBS-Chef verteidigte in diesem Zusammenhang auch den Milliardenaufwand für den geplanten Kauf von schwedischen Schützenpanzern im diesjährigen Rüstungsprogramm, der von Couchepin ebenfalls in Zweifel gezogen worden war.

swissinfo und Agenturen