POLITIK/Libyen: Noch keine deutsche Entscheidung gegen Awacs-Einsatz

BERLIN (awp international) – In der deutschen Bundesregierung gibt es nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa noch keine Entscheidung gegen eine Beteiligung deutscher Soldaten an einem möglichen Libyen-Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen der Nato. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) solle mit den Bündnispartnern zunächst klären, ob die Bundeswehr bei Awacs-Einsätzen über Afghanistan mehr Verantwortung übernehmen könne, damit ein Einsatz im Zusammenhang mit Libyen nicht notwendig sei, hiess es am Freitag in Koalitionskreisen in Berlin.
Teilnehmer der Sondersitzung der Unionsfraktion zu Libyen hatten zuvor deutlich gemacht, dass die Bundesregierung den Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Awacs-Flugzeugen in Afghanistan erwägt, um die Nato bei einer möglichen Libyen-Mission zu entlasten. Solche Überlegungen hätten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vorgetragen. Für einen solchen Bundeswehreinsatz im Rahmen des Afghanistan-Einsatzes ist ein neues Bundestagsmandat notwendig. Nach diesen Angaben könnten sich Kabinett und Bundestag schon in der kommenden Woche mit dem Thema befassen./bk/cs/DP/fn