POLITIK/Spanien will trotz Schulden Bauvorhaben finanzieren

MADRID (awp international) – Die spanische Regierung will trotz der hohen Staatsschulden wieder mehr Geld für die Ankurbelung der Wirtschaft ausgeben. Madrid plant nach Angaben von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero die Wiederaufnahme von Bauprojekten, die erst kürzlich im Rahmen der Sparpolitik auf Eis gelegt worden waren. Die Regierung werde in den kommenden zwei Wochen detaillierte Pläne vorlegen, sagte der sozialistische Regierungschef nach Presseberichten vom Mittwoch.
Auf den Finanzmärkten löste die Ankündigung bei den Anlegern neue Sorgen um die spanische Staatsverschuldung aus. Madrid hatte erst kürzlich beschlossen, zur Sanierung der Staatsfinanzen bei den öffentlichen Bauvorhaben zehn Milliarden Euro einzusparen. Dies hatte zur Folge, dass zahlreiche Projekte aufgeschoben oder gestrichen werden mussten.
Zapatero sagte, im Haushalt des Jahres 2011 gebe es möglicherweise einen Spielraum, einen Teil dieser Vorhaben doch fortzusetzen. Madrid werde aber an seiner Sparpolitik festhalten. Die regierungsnahe Zeitung “El País” forderte Zapatero auf, neue Ausgaben für Infrastruktur-Projekte durch Einsparungen bei anderen Budgetposten zu finanzieren.
Die Regierung erwartet für die spanische Wirtschaft einen neuen konjunkturellen Rückschlag. Im zweiten Quartal des Jahres hatte Spanien ein Wirtschaftswachstum von 0,2 Prozent erzielt. “Der Wert für das dritte Quartal wird ungünstiger sein”, sagte Zapatero./hk/DP/jsl