Polittheater um Bundesratswahlen hat begonnen

Im Parlament ist der Unmut über den gestaffelten Rücktritt der Bundesräte Hans-Rudolf Merz und Moritz Leuenberger gross. Zwei Tage nach Merz' angekündigtem Rücktritt ist das Taktieren bereits in vollem Gange.

Die von Moritz Leuenberger angeführten Argumente für einen Rücktritt im Dezember seien “ein Witz”, sagte der Parteichef der Christlichdemokratischen Partei (CVP) in einem Interview mit der Zentralschweiz am Sonntag und der Südostschweiz am Sonntag.

Darbellay fordert, dass Bundesrat Moritz Leuenberger es seinem Bundesratskollegen Hans-Rudolf Merz gleichtut und per Oktober zurücktritt. Es könne ja nicht sein, dass Leuenberger ein halbes Jahr länger bleibe, nur um den Gotthard-Durchstich oder die Klimakonferenz begleiten zu können.

Laut Ursula Wyss, Fraktionschefin der Sozialdemokratischen Partei (SP), schliesst die SP nicht aus, mit Leuenberger Gespräche zu führen. Die Verantwortung für die Situation schob Wyss aber Hans-Rudolf Merz zu.

Andere SP-Exponenten forderten Leuenberger in verschiedenen Medien auf, bereits per Oktober zu gehen.

Auch der Parteipräsident der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP), Fulvio Pelli, forderte in einem Interview mit der NZZ am Sonntag, Leuenberger solle sein “Rücktrittsschreiben jetzt” abschicken.

Auch in der Presse waren die gestaffelten Rücktritte kritisiert worden. Diese dienten nur den abtretenden Bundesräten, nicht jedoch den Landesinteressen, lautete der Tenor. Die Sachpolitik bleibe so auf der Strecke.

Während Merz sein Rücktrittschreiben per Oktober bereits eingereicht hat, hat Leuenberger seinen Rücktritt erst angekündigt. Gegenüber der “Tagesschau” des Schweizer Fernsehens bekräftigte Leuenberger am Samstag seine Pläne.

In der FDP stehen derzeit zwei Namen im Vordergrund für die Merz-Nachfolge: Nationalrat Johann Schneider-Ammann und die St. Galler Regierungsrätin Karin Keller-Sutter.

swissinfo.ch und Agenturen