Hassan Rohani, Präsident mit schwerem Stand

Der iranische Präsident Hassan Rohani weilt momentan zu Besuch in der Schweiz. Wer ist der Mann, der als Hoffnungsträger galt und mit dem sich unsere Bundesräte heute treffen?

Hassan Rohani wurde 1948 in der Provinz Semnan im Iran geboren. Der Jurist und Theologe ist Vorsitzender der “Moderation and Development Party”, die sich durch eine moderat islamische Politik auszeichnet. Seit 2013 ist er Präsident des Iran und Nachfolger des religiös-konservativen Mahmud Ahmadinedschad.

Welche Kompetenzen und Befugnisse hat der iranische Präsident?

Im Iran ist der Präsident einer von vielen Akteuren in den obersten Zirkeln des Staates. Das iranische System wird in gewählte und nicht gewählte Institutionen aufgeteilt. Der geistliche Führer, Ayatollah Ali Chamenei, ist das – nicht vom Volk gewählte – Staatsoberhaupt und damit höchster Entscheidungsträger im Iran.

Präsident Rohani hat zwar einen gewissen Gestaltungsspielraum und dank der Wahl durch das Volk ein Mandat. Doch Ayatollah Ali Chamenei, der laut VerfassungExterner Link den Sicherheitsapparat, das Justizsystem und die staatlichen Medien kontrolliert, hat in so gut wie allen Belangen das letzte Wort – insofern führt Rohani die Politik des religiösen Führers aus, nach innen wie nach aussen.

Die Wirtschaft leidet

Präsident Rohani sieht sich mit grossen wirtschaftspolitischen ProblemenExterner Link konfrontiert. Die Konjunktur liegt hinter den Erwartungen zurück, der durch das Atomabkommen von 2015 ersehnte Aufschwung ist ausgeblieben. Die schwere Wirtschafts- und Währungskrise weckt seit einigen Monaten auch den Zorn des Volkes. Der grosse Basar von Teheran, ein pulsierendes Zentrum des Konsums in der Hauptstadt, ist seit Tagen geschlossen. Die Händler tun damit ihren Unmut über den massiven Zerfall der iranischen Währung Rial kund. Die Proteste richten sich auch gegen die iranische Politik in Syrien, die zu Lasten der Wohlfahrt der Bevölkerung im Iran durchgesetzt werde.

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Ein Leben im Dienste der islamischen Republik

Rohani ist ein Insider des Regierungsapparates und hatte vor seiner Präsidentschaft in diversen Ministerien und Räten mitgewirkt. Militärische Erfahrung sammelte er während des Iran-Irak-Krieges (1980-1988) in verschiedenen Kommandofunktionen. 1989 war er Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates. 1998 kam dann die Wahl in den wichtigen Expertenrat, einem Gremium aus Theologen, das den obersten Revolutionsführer wählt und seine Handlungen bewertet.

Von besonderer Bedeutung ist seine Rolle als Chefunterhändler für Nuklearfragen von 2003-2005. In dieser Zeit eskalierte der Streit um das iranische Atomprogramm; erste UNO-Sanktionen wurden diesbezüglich gegen den Iran beschlossen.

Innenpolitisch hat Rohani liberale Töne angeschlagen. Vor seiner Wiederwahl 2017 forderte er öffentlich mehr Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Zu seinen grössten Erfolgen zählt das Abkommen mit den fünf UNO-Vetomächten und Deutschland zur Beilegung des Atomstreits 2015. Mit der Kündigung der Vereinbarung durch die USA steht diese Errungenschaft nun aber vor dem Aus.

Die Rolle der Schweiz

Die Schweiz vertritt nach wie vor durch ihr SchutzmachtmandatExterner Link die Interessen der USA im Iran. Deswegen ist sie in einer idealen Position, die Kommunikation zwischen den beiden Ländern wiederherzustellen. Dies sollte laut Nationalrat und Iran-Kenner Claude BégléExterner Link auch das Hauptziel des Bundesrates sein. Denn Schweizer UnternehmenExterner Link hätten grosses Interesse an guten geschäftlichen Beziehungen mit dem Iran.