PRESSE/EU könnte Euro-Rettungsfonds aufstocken

BERLIN (awp international) – Die Regierungen der 17 Euro-Länder erwägen einem Zeitungsbericht zufolge, den Euro-Rettungsfonds aufzustocken. Gleichzeitig könnten die Strafzinsen für Irland sinken, berichtet die Tageszeitung “Die Welt” (Mittwoch) unter Berufung auf die Beratungen hoher EU-Diplomaten in Brüssel. Es gebe aber noch keine abschliessenden Entscheidungen. Auch beim Treffen der Euro-Gruppe und der EU-Finanzminister in der kommenden Woche sind nach dem Bericht keine weitreichenden Beschlüsse zu erwarten.
Konkret wird dem Bericht zufolge überlegt, die reale Ausleihsumme des EU-Rettungsfonds, die derzeit bei rund 250 Milliarden Euro liege, entweder durch eine Aufstockung der sogenannten Garantiesumme von 440 Milliarden Euro oder durch technische Änderungen zu erhöhen. “Wir haben eine trügerische Ruhe, es muss ein glaubhaftes politisches Signal der Entschlossenheit an die Märkte geliefert werden”, sagte ein Diplomat dem Blatt.
Auch sei ein niedrigerer Zins für von der Pleite bedrohte Kreditnehmer wie Irland im Gespräch. Dublin müsse im Durchschnitt rund 5,8 Prozent Zinsen für die Kredite von Euro-Ländern und EU- Kommission zahlen. Dieser Zins übertreffe das Wachstum Irlands deutlich, sei also zu hoch, hiess es dem Bericht zufolge in den Verhandlungskreisen. Die Zinsen müssten auf ein Niveau sinken, das “verkraftbar” sei.
Der im Frühjahr 2010 vereinbarte Rettungsfonds mit einem Umfang von 750 Milliarden Euro gibt im Krisenfall an den Finanzmärkten Anleihen heraus. Die Mitgliedstaaten zahlen also direkt keine Geldbeträge in den Mechanismus ein, garantieren aber anteilsmässig mit bis zu 440 Milliarden Euro für die Papiere. Die EU-Kommission steuert mit einer Sonderkreditlinie 60 Milliarden Euro und der Internationale Währungsfonds (IWF) 250 Milliarden Euro bei. Auch die Kommission muss für die Hilfen an die Finanzmärkte gehen./tst/DP/bgf