Presseschau vom 06.01.2004

Das zumindest temporäre Tauwetter in den Beziehungen zwischen den Erzfeinden Indien und Pakistan ist das dominierende Thema der Deutschschweizer Zeitungen.

Die starke Zunahme der Sozialhilfeempfänger ist das wichtigste Inlandthema.

“Armutszeugnis” titelt der Zürcher TAGES ANZEIGER seinen Kommentar und hält fest, dass in der reichen Schweiz im vergangenen Jahr zehn Prozent mehr Menschen auf Sozialhilfe angewiesen waren. Insgesamt seien es 300’000 Menschen. Das jedenfalls schätzt die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe.

“Die genaue Zahl kennt niemand. Denn die Schweiz zählt zwar die Kühe, die auf ihren Weiden grasen, nicht aber die Armen.”

Armut eine Frage des Wohnortes

Das sei bezeichnend, schreibt der TAGES ANZEIGER weiter, denn der Bund überlasse die Armen weitgehend den Kantonen und Gemeinden. Jeder Kanton hat sein eigenes Sozialhilfegesetz.

“So bleibt einer allein erziehenden Mutter im Kanton Wallis dreimal mehr Geld zum Leben als im Kanton Nidwalden. Armut wird damit zu einer Frage des Wohnorts.”

Noch problematischer sei es, dass die Gemeinden kaum Anreize schafften, um den Sozialhilfeempfängern den Weg aus der Armut zu erleichtern.

“Wenn eine allein erziehende Basler Mutter mit einem Nettolohn von jährlich 33’800 Franken weitere 13’000 Franken dazuverdient, bleibt ihr am Schluss nicht mehr, sondern weniger Geld.”

Die wegfallenden Unterstützungsgelder und die zusätzlichen Steuern würden den Zusatzverdienst wegfressen.

“Das ist grotesk und demotivierend.”

Auch für die NEUE ZÜRCHER ZEITUNG ist die starke Zunahme der Sozialhilfeempfänger das wichtigste Inlandthema.

“Die Sozialhilfe stösst an ihre Grenzen” titelt die NZZ.

Die Genfer Zeitung LE TEMPS fordert eine engere und bessere Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Sozialversicherungen und titelt:

“Un néfaste ‘jeu de ping-pong’ entre les assurances.” – Ein verhängnisvolles Ping-Pong-Spiel zwischen den Versicherungen.

Der Blick schliesslich titelt: “Arme Schweiz – Immer mehr brauchen Sozialhilfe”.

Tauwetter zwischen Indien und Pakistan

Dass sich die beiden Erzfeinde Indien und Pakistan gestern auf höchster Regierungsebene zu einem Gespräch getroffen haben, ist für die NEUE ZÜRCHER ZEITUNG eine hoffnungsvolle Entwicklung.

“Euphorie ist freilich kaum angebracht. Das indisch-pakistanische Verhältnis hat sich zwar etwas normalisiert, als gutnachbarschaftlich ist es aber noch lange nicht zu bezeichnen.”

Die AARGAUER ZEITUNG spricht nach dem Treffen in Islamabad von Tauwetter. Niemand könne erwarten, dass der jahrzehntealte Kaschmir–Konflikt mit ein paar Gesprächen zu lösen sei.

“Aber: Die Zeichen für eine Aussöhnung zwischen den beiden Nachbarn standen schon lange nicht mehr so gut wie heute.”

DER BUND bezeichnet das Treffen zwischen Indien und Pakistan als “Flirt zweier Atommächte” und hält fest, Kompromissbereitschaft und weitere Schritte seien nötig.

“Bleiben sie aus, ist eine weitere Chance vertan, in einem der komplexesten Konflikte der Welt wenigstens einen ersten Schritt in Richtung einer Lösung zu tun.”

swissinfo, Andreas Keiser