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Presseschau vom 06.10.2003

Schlagzeilen machen die Vorwürfe eines Südafrika-Berichts gegen Bundesrat Samuel Schmid und die Lage im Nahen Osten.

Dieser Inhalt wurde am 06. Oktober 2003 - 09:26 publiziert

In seiner neusten Ausgabe wirft der SONNTAGSBLICK Verteidigungsminister Samuel Schmid vor, der Geschäftsprüfungs-Delegation Fehlinformationen über die Beziehungen zu Südafrika weitergegeben zu haben.

"Hat Samuel Schmid die Unwahrheit gesagt?",

fragen viele Zeitungen.

"Die Vorwürfe gegen den Bundesrat sind happig",

stellt der BLICK fest. Der Bundesrat und sein Departement hätten die Geschäftsprüfungs-Delegation, welche die Beziehungen des schweizerischen Nachrichtendienstes zu Südafrika durchleuchtete, "bewusst irregeführt", meint BLICK und fordert:

"Schaffen Sie Klarheit, Herr Schmid – subito!"

Auch für die NEUE ZÜRCHER ZEITUNG sollte

"diese Angelegenheit rasch geklärt werden. Bundesrat Schmid kann diese öffentliche Diskreditierung seiner Person und seiner Amtsführung nicht auf sich sitzen lassen".

Seit Jahren stehe das Verteidigungsdepartement immer wieder neu im Zwielicht, weil Schweizer Militärs eng mit dem Apartheid-Regime zusammengearbeitet hätten, hebt der TAGES ANZEIGER hervor. Und:

"Auch nach einer Hand voll Untersuchungen sind Fragen offen, Vorwürfe plausibel, Ungereimtheiten ungeklärt geblieben."

So ist der TAGI denn auch überzeugt:

"Das ganze Problem hätte nie entstehen können, wenn zur Aufklärung der Apartheid-Kontakte die gefordete Parlamentarische Untersuchungskommission PUK eingesetzt worden wäre."

Es müsste eine verbindliche Regelung her, wenn verschiedene Gewalten parallel in gleicher Sache ermitteln, schlägt die BERNER ZEITUNG vor.

Und für den TAGES ANZEIGER hätte eine PUK

"die laufenden Paralleluntersuchungen des betroffenen Departements wie auch der Bundesanwaltschaft automatisch gestoppt".

Eskalation im Nahen Osten



Mit dem Vergeltungsschlag der israelischen Armee in Syrien schaffe sich Israel einen neuen Feind, hebt die AARGAUER ZEITUNG hervor. Seit Jahrzehnten habe es an der syrischen Grenze keine bewaffnete Auseinandersetzung mehr gegeben. Eine Vergeltung sei jetzt nicht auzuschliessen:

"Die Vorstellung, Israel käme gänzlich ungeschoren davon, wird sich über kurz oder lang als Illusion entpuppen."

Für den BUND war dieser israelische Angriff ganz "im Sinne Washingtons", und zwar

"ganz im Sinn des 'Kampfs gegen den Terror' von US-Präsident Bush, der Damaskus noch in der Endphase des Krieges gegen Irak, zumindest verbal, ins Visier genommen hatte. Nun handelte Israel konkret".

"Wie weit wird die Regierung unter Ariel Sharon jetzt gehen?",

fragt die Genfer Zeitung LE TEMPS.

Sharon stehe unter Zugzwang, ist die BERNER ZEITUNG überzeugt und spricht von einem "Ablenkungsmanöver". Die Aktion in Syrien habe Arafat wahrscheinlich eine weitere Gnadenfrist verschafft:

"Die aufgebrachte Bevölkerung und eine Mehrheit im Kabinett forderten eine drastische Vergeltungsaktion. Von der Exilierung oder Liquidierung Arafats rieten die Geheimdienstchefs aber eindringlich ab – bis zum nächsten Attentat."

swissinfo, Alina Kunz Popper

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