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Prozess um Aids-Medikamente vertagt

Protestmarsch am Montag in Pretoria (SA) gegen die hohen Preise bei AIDS-Medikamten und für die Zulassung von Generika.

(Keystone)

Der Prozess um billige Aids-Medikamente in Pretoria ist auf den 18. April vertagt worden. 41 internationale Pharmakonzerne - darunter die Schweizer Firmen Roche und Novartis - hatten ihn gegen die Regierung des Landes angestrengt. Diese habe mit der Zulassung von Generika Patentrechte verletzt.

Gemäss dem Vertreter der internationalen Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) hat der vorsitzende Richter die Verschiebung angeordnet. Die Unternehmen würden damit Zeit erhalten auf die Zulassung des TAC zu reagieren.

Der TAC (Treatment Action Campaign) setzt sich dafür ein, dass Länder der Dritten Welt Zugang zu preisgünstigen wichtigen Medikamenten erhalten.

Die in Pretoria klagenden 41 internationalen Pharmakonzerne und -verbände hatten sich gegen die Zulassung des TAC ausgesprochen. Sie hatten argumentiert, dass sich der Verband zu spät um die Zulassung bemüht habe.

Eine legitime Stimme

Richter Bernard Ngoepe dagegen war der Meinung, die Bewegung sei eine "legitime Stimme" in diesem Verfahren. Denn vom Prozess in Pretoria wird eine Signal-Wirkung für andere Länder der Dritten Welt erwartet.

Beim Rechtsstreit geht es um nichts weniger als die Frage, ob sich ein Land mit hoher HIV-Infektionsrate - wie zum Beispiel Südafrika - rechtlich problemlos Zugang zu preiswerten Medikamenten verschaffen darf, die als sogenannte Generika nicht unter Markennamen verkauft werden. Die Kläger sehen darin einen klaren Verstoss gegen das Patentgesetz.

In den Staaten südlich der Sahara sind mehr als 23 Mio. Menschen mit dem HI-Virus infiziert. In Südafrika sind es allein 4,2 Millionen.

swissinfo und Agenturen

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