Rücknahme-Abkommen mit Spanien

Die Schweiz und Spanien arbeiten in der Asyl- und Ausländerpolitik enger zusammen.

Bei einem Besuch von Justizmisterin Ruth Metzler beim spanischen Innenminister Angel Acebes in Madrid wurde ein Rückübernahm-Abkommen unterzeichnet.

Spanien gilt laut dem Eidgenössischem Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) nebst Italien und den Balkan-Staaten als eines der wichtigsten Transitländer Europas.

Das Abkommen, welches am Montag unterzeichnet wurde, umfasst die formlose Rückübernahme von spanischen Staatsangehörigen und Drittstaatenangehörigen.

Parlamente müssen noch ratifizieren

Bei letzteren muss laut EJPD allerdings bewiesen werden, dass sie sich zuvor in Spanien aufgehalten haben oder durchgereist sind.

Die Schweiz sei auf Rückübernahme-Abkommen mit EU-Staaten angewiesen, da sie als Nicht-EU-Land am Schengen/Dublin-Abkommen nicht beteiligt sei, rief EJPD-Sprecherin Claudia Imhasly in Erinnerung.

Beide Länder müssen das Abkommen noch ratifizieren. Laut Imhasly würdigte der spanische Innenminister das Abkommen als wichtiges Signal gegen die illegale Einwanderung.

swissinfo und Agenturen