Rüstungsprogramm unter Dach und Fach

Das 917-Millionen-schwere Rüstungsprogramm 2008 ist vom Nationalrat mit einem komfortablen Mehr gebilligt worden. Noch im September war es von einer unheiligen Allianz aus SVP und Links-Grün versenkt worden.

Für den “grossen Service” der 33 FA-18-Kampfjets sind 404 Millionen veranschlagt. Damit soll die Flotte für die zweite Hälfte ihrer 30-jährigen Nutzungsdauer aufdatiert werden.

Zudem wird für 398 Mio. Franke eine erste Tranche von Mannschafts-Transportern beschafft, die aus dem Rüstungsprogramm 2007 gekippt worden war.

70 Millionen kosten 12 gepanzerte ABC-Aufklärungsfahrzeuge, mit 47 Millionen werden Nachweisfahrzeuge für die ABC-Abwehr gekauft.

Rund 600 Millionen des Rüstungsprogramms kommen direkt oder indirekt der schweizerischen Wirtschaft zu Gute, was laut Bundesrat Samuel angesichts der drohenden Konjunkturflaute willkommen ist.

Nun kann Bundesrat Schmid mit einem genehmigten Rüstungsprogramm in Pension gehen. Abgelöst wird er von Ueli Maurer, der letzte Woche äusserst knapp zum Bundesrat gewählt wurde.