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Saftige Busse für Swisscom Mobile

Swisscom Mobile soll ihre marktbeherrschende Stellung missbraucht haben.

(Keystone)

Die Wettbewerbskommission (Weko) bestraft Swisscom Mobile mit einer Busse von 333 Millionen Franken. Swisscom soll ihre marktbeherrschende Stellung missbraucht haben.

Der Schweizer Mobilfunkbetreiber weist den Vorwurf zurück und will die Busse vor dem Bundesverwaltungsgericht anfechten.

Laut der Begründung der Weko gebärdete sich Swisscom Mobile marktbeherrschend und erzwang mit ihren Durchstellungsgebühren (Terminierungs-Gebühren) von 33,5 Rappen pro Minute einen unangemessen hohen Preis zum Nachteil der Endkunden.

Die Weko sanktioniert deshalb Swisscom Mobile für diesen Verstoss gegen das Kartellgesetz. Mit der Aussprechung der Busse habe die Weko ihre Untersuchung zum Mobilfunkmarkt für den Zeitraum bis Ende Mai 2005 abgeschlossen, heisst es weiter.

Die Weko hatte im Oktober 2002 gegen die drei Schweizer Mobilfunkbetreiber eine Untersuchung zu den so genannten Terminierungs-Gebühren eröffnet. Diese stellt ein Mobilnetzbetreiber einem anderen Anbieter für die Durchstellung eines Anrufs in sein Netz in Rechnung.

Swisscom will Busse anfechten

Die Swisscom wies die Busse der Weko für den Zeitraum vom 1. April 2004 bis 31. Mai 2005 umgehend zurück. Die Weko-Verfügung werde vor dem Bundesverwaltungsgericht und allenfalls letztinstanzlich beim Bundesgericht angefochten, kündigte Swisscom an.

Swisscom habe seit Jahren die tiefsten Mobilterminierungsgebühren aller Schweizer Mobilfunkanbieter, heisst es in einer Stellungnahme der Swisscom. Aus den Terminierungsgebühren würden keine Vorteile gezogen. Vielmehr leiste das Unternehmen auf Grund des niedrigeren Preises und der höheren abgehenden Gesprächsvolumina seit Jahren Nettozahlungen an ihre Mitbewerber Sunrise und Orange.

Dass die Weko nur Swisscom Mobile als marktbeherrschend klassifiziere, stehe im Widerspruch zur Beurteilung im europäischen Umfeld. Dort sei jeweils jedem oder aber keinem Anbieter eine marktbeherrschende Stellung auf die Terminierung von Anrufen in ihr Netz unterstellt worden.

Weko

Die Wettbewerbskommission (Weko) ist dafür zuständig, dass die Schweizer Wettbewerbsregeln nicht missbraucht werden, beispielsweise von Kartellen.

Widersprüchliche Beurteilung

Die Beurteilung stehe auch im Widerspruch zum Weko-Gutachten vom vergangenen 20. November an die Kommunikations-Kommission, wonach auch die beiden anderen Schweizer Mobilfunkbetreiber Sunrise und Orange marktbeherrschend seien.

Eine Sanktionierung sei zudem nicht statthaft, wenn sie nicht vorhersehbar sei. Swisscom Mobile habe nicht abschätzen können und könne dies auch jetzt nicht, welches Preisniveau die Weko als nicht diskriminierend erachte.

Auf Grund einer rechtlichen Beurteilung sei Swisscom bisher zum Schluss gekommen, dass eine letztinstanzliche Sanktionierung nicht wahrscheinlich sei und habe deshalb in den Rechnungsabschlüssen keine Rückstellungen gemacht.

swissinfo und Agenturen

Fakten

2005 erreichte Swisscom Mobile einen Jahresumsatz von 4,1 Mrd. Fr., was einem Rückgang von 4,3% gegenüber 2004 entspricht.

Der Gesamtumsatz des Swisscom-Konzerns belief sich auf 9,7 Mrd. (minus 3,2%).

Mit rund 4,3 Millionen Abonnenten ist Swisscom Mobile schweizerischer Marktführer in der Mobiltelefonie.

Die durchschnittliche Monatsrechnung der Swisscom Mobile Kunden beträgt 78 Fr. und liegt damit europaweit an der Spitze.

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In Kürze

Die Busse von 333 Mio. Franken ist erst die zweite und gleichzeitig die höchste Busse, welche die Weko wegen Verstössen gegen das Kartellgesetz verhängt hat, seit es am 1. April 2004 in Kraft trat.

Ursprünglich hätte die Sanktion gegen die Swisscom viel höher ausfallen sollen. In ihrem ersten Entwurf hatten die Wettbewerbshüter der Swisscom mit einer Busse von 489 Mio. Franken gedroht.

Zuvor hatte die Weko lediglich die Betreiberin des Flughafens Zürich Unique wegen ihrer marktbeherrschenden Stellung beim Flughafen-Parking mit 101'000 Franken zur Kasse gebeten.

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