Schatten über Schaloms Schweiz-Besuch

Aussenmisterin Micheline Calmy-Rey war mit dem israelischen Amtskollegen Silvan Schalom nicht ganz zufrieden. Keystone

Der israelische Aussenminister Silvan Schalom weilte für einen offiziellen Arbeitsbesuch in Bern.

Die Gastgeberin, die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey gab sich mit der Antwort Israels zu Schüssen auf ein Schweizer Diplomatenauto Ende Mai nicht zufrieden.

Die Verstimmung zwischen der Schweiz und Israel wegen der Schüsse auf das Auto des Schweizer Diplomaten Jean-Jacques Joris vom vergangenen 26. Mai hält an. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey zeigte sich am Montag mit der Antwort Israels “nicht zufrieden”.

Die von Schalom überbrachte Antwort Israels habe die offenen Fragen der Schweiz nicht vollständig beantwortet, sagte Calmy-Rey nach einem Treffen mit dem israelischen Aussenminister in Bern.

Abgesehen von diesem Punkt bezeichnete die Schweizer Aussenministerin die Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel aber als “eng und solide”.

Umstrittener Grenz-Zaun ein Dorn im Auge

Thema war weiter der Stand des
Friedensprozesses im Nahen Osten. Die Schweizer Aussenministerin
betonte dabei, dass eine friedliche Lösung dem Existenzrecht
Israels innerhalb sicherer Grenzen, aber auch dem Recht des
palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung Rechnung tragen
müsse.

Calmy-Rey zeigte sich besorgt über den Bau des umstrittenen
Sicherheitszauns zwischen Israel und dem Westjordanland. Sie
forderte Israel dazu auf, den Bau zu überdenken.

Schweizer Experten kommen zu anderen Schlüssen

Schweizer Ballistiker, die in Erez weilten, sprechen in einer Expertise von der Möglichkeit von Direktschüssen. Calmy-Rey und Schalom hätten sich darauf geeinigt, die Ergebnisse der Schweizer Untersuchung dem obersten israelischen Militärstaatsanwalt zur Verfügung zu stellen, so die Schweizer Aussenministerin.

Entschuldigung Schaloms

Schalom bedauerte den Vorfall “zutiefst” und entschuldigte sich öffentlich dafür. Zugleich versprach er volle Transparenz bei der weiteren Aufklärung.

Allerdings hielt er bei den Gesprächen mit Calmy-Rey an der israelischen Version des Zwischenfalls fest. Demnach soll es sich bei den Einschlägen im Diplomatenauto um Querschläger gehandelt haben.

Wagen als Diplomatenfahrzeug erkennbar

Das mit der Schweizer Flagge als Diplomatenfahrzeug gekennzeichnete Fahrzeug von Joris und seiner Mitarbeiterin Christine Bertschinger war am 26. Mai beim Kontrollpunkt Erez im Gazastreifen von israelischen Soldaten aus ungeklärten Gründen beschossen worden. Joris ist der Vertreter der Schweiz bei den palästinensischen Behörden.

Rettung dank gepanzerter Scheibe

Aus einer Distanz von rund 40 Metern schlugen zwei Geschosse auf die Windschutzscheibe des Fahrzeugs, das in übersichtlichem Gelände vor der israelischen Stellung geparkt war. Nach dem Zwischenfall hatte Joris angegeben, dass der Wagen gezielt beschossen worden sei. Nur dank der gepanzerten Frontscheibe, auf der zwei Schüsse aufprallten, waren Joris und Bertschinger nicht verletzt oder getötet worden.

Am Tag nach dem Vorfall hatte die Schweiz bei den israelischen Behörden eine Protestnote hinterlegt und eine “gewissenhafte Untersuchung” zur umfassenden Abklärung des Vorfalls verlangt.

Mehrmaliges Nachhaken Berns

Nach mehrmaliger Aufforderung hatte Israel der Schweiz am 30. Juli einen Bericht zukommen lassen. Dieser wurde zwar vom Schweizer Aussenministerium nie kommentiert. Calmy-Reys Reaktion anlässlich von Schaloms Besuchs in Bern zeigte aber, dass der Bericht im EDA nicht auf Zustimmung gestossen war.

swissinfo und Agenturen

Fakten

Das Verhältnis zwischen der Schweiz und Israel ist nicht nur durch die Schüsse auf den Diplomatenwagen belastet.
Probleme ergeben sich auch aus der unterschiedlichen Auffassung zum Irak-Krieg.
Laut Bundesrat muss zudem die Schweizer Armee die Beschaffung von israelischen Rüstungsgütern generell kritisch überprüfen.
Die Schweiz liess auch die Ursprungsdeklaration von israelischen Export-Gütern prüfen, weil diese offenbar im kostengünstigeren Palästinenser-Gebiet hergestellt wurden.