Scheinwerfer auf das Zentrum der Macht
Die Nicht-Wiederwahl Ruth Metzlers zeigt Nachwirkungen: Gleich zwei Bücher befassen sich mit dem politischen Ereignis vom 10. Dezember 2003.
Es sind Ruth Metzlers Abrechnung “Grissini & Alpenbitter” sowie das Buch “Macht und Zwietracht im Bundeshaus.” swissinfo sprach mit dem Autor Marc Comina.
Im angelsächsischen Raum bürgt das Phänomen für die Buchhandlungen schon seit langem für garantierten Erfolg: Politik und Medien, und natürlich die Käufer, stürzen sich auf Bücher, die Enthüllungen und Abrechnungen aus dem inneren Kreis der Machtzirkel versprechen.
Ob sie das Versprechen auch halten, ist nicht immer klar. Sicher ist aber, dass diese Streitschriften wichtig für die politische Kultur sind, weil sie die öffentliche Debatte beleben.
In der Schweiz gab es so etwas nicht – bis zu den beiden Neuerscheinungen zum erzwungenen Abgang Ruth Metzlers aus dem Bundesrat. Das hat mit der Mentalität und den politischen Sitten hierzulande zu tun.
Die Respektierung der Macht ist eine helvetische Tugend. Und die Kulissen der Macht waren bisher meist von einem Geheimnis umgeben, das im Betrieb der höchsten bundesstaatlichen Sphäre das Gefühl der Undurchsichtigkeit stärkte.
Neue Ära?
Entgegen dem, was sie am 10. Dezember 2003 nach ihrer Abwahl aus dem Bundesrat gesagt hatte, ist Ruth Metzler voller Bitterkeit: In ihrem Buch “Grissini & Alpenbitter” rechnet sie mit Bundespräsident Joseph Deiss und der Fraktionsleitung ihrer Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP) ab.
Marc Comina seinerseits, Bundeshausjournalist für die Deutschschweizer Zeitschrift Facts, hatte schon vorher in seinem Buch “Macht und Zwietracht im Bundeshaus. Die Hintergründe zur Abwahl von Ruth Metzler” lieb gewordene helvetische Gewohnheiten durcheinander gebracht.
swissinfo: Warum haben Sie das Buch geschrieben?
Marc Comina: Ich hatte schon sehr bald Lust, etwas zu unternehmen, eigentlich schon nach den Parlamentswahlen vom 19. Oktober letzten Jahres. Damals war ich noch Fernsehjournalist.
Nach diesen Wahlen war schon klar, dass die CVP einen ihrer beiden Sitze in der Regierung verlieren würde. Ich wollte deshalb eine Reportage mit Joseph Deiss oder Ruth Metzler machen, ihn oder sie bis zu den Bundesratswahlen am 10. Dezember begleiten.
Diese Reportage wäre im Nachhinein ausgestrahlt worden und hätte den Weg eines Kandidaten bis zu diesem schicksalhaften Tag aufgezeigt. Doch dann haben beide meinen Vorschlag abgelehnt.
Aber die Idee ist geblieben. Das Interesse für dieses historische Ereignis und die Frauenfrage haben meinen Willen gestärkt, etwas zu tun.
swissinfo: Ihre gut fünfzig Interviewpartner und -partnerinnen bleiben anonym. Heisst das, dass es schwierig ist, ein Buch über die Geheimnisse der Macht zu schreiben?
M.C.: Schlussendlich war es eigentlich leicht, denn als Bundeshausjournalist hat man generell gute Kontakte zu Bern.
Der Zufall half mit, dass ich einen guten Draht zum Umfeld von Joseph Deiss, Ruth Metzler und der CVP aufbauen konnte. Ich merkte rasch, dass ich das ausnutzen musste, denn nicht jeder hätte einen solchen Bericht machen können.
swissinfo: Ihr Buch folgt sehr rasch auf die Ereignisse. Das ist fast “Sofort-Geschichte”.
M.C.: In der Tat. Ich kenne keine anderen Beispiele von politischen Büchern in der Schweiz, welche so schnell über ein Ereignis berichteten.
Ich möchte gerne, dass mein Buch in dieser Hinsicht Schule machen würde. Wie im angelsächsischen Raum, wo es üblich ist, die Vorgänge in den Kreisen der Macht aufzuzeigen, sollten Autoren das auch in der Schweiz systematisch tun.
Das hat den Vorteil, dass ein gewisser Druck auf die politischen Akteure ausgeübt wird. Wenn sie nämlich wissen, dass die Geschehnisse öffentlich gemacht werden können – ob anonym oder nicht – verpflichtet sie das zu mehr Kohärenz und Transparenz.
swissinfo: Sie haben weder mit Joseph Deiss noch mit Ruth Metzler selber gesprochen. Ist das ein Fehler? Wäre das Buch anders herausgekommen, wenn Ihnen das gelungen wäre?
M.C.: Das Buch wäre nicht anders geworden, denn ich holte mir die Informationen bei engen Mitarbeitenden von ihnen.
Natürlich werden wir aus dem Buch von Ruth Metzler etwas mehr über ihren mentalen Weg und ihre Überlegungen erfahren. Aber was die Ereignisse an sich angeht, dürfte es keine grossen Unterschiede geben.
Dass ich nicht mit Ruth Metzler gesprochen habe, ist sogar ein Vorteil. Einige hatten mich nämlich im Verdacht, ich hätte mich auf ihre Seite geschlagen. Da ich mich nicht mir ihr unterhalten konnte, bin ich nicht zu ihrem Sprecher geworden.
In Bezug auf Joseph Deiss ist es natürlich schade, dass er sich nicht dazu äusserte. Ich hätte ihn mit den schweren Vorbehalten konfrontieren wollen, die ich seinem Verhalten gegenüber habe.
Deiss hat das Image und den Ruf eines Mannes, der Konflikten ausweichen will. In diesem Buch zeige ich, wie er ohne zu mucksen das aufgezwungene Opfer seiner Kollegin akzeptierte, und wie sein Umfeld seine Rivalin herabwürdigte.
Eigentlich gibt es nichts weiter zu sagen. Es ist normal, dass ein Politiker für sein Überleben kämpft. Aber die Art und Weise ist anfechtbar. Deiss übernimmt die Verantwortung für sein Verhalten nicht öffentlich. Es wäre zu wünschen, dass er sich zu diesem Punkt äusserte.
swissinfo: Gab es politische Reaktionen auf Ihr Buch?
M.C.: Es gab ein grosses Echo in den Medien. Aber die Diskussionen drehten sich vor allem um die These des Komplotts gegen Metzler, ein Begriff, den ich selber in meinem Buch nicht brauche, und der die Frage nur oberflächlich angeht.
Sonst aber gab es keine eigentliche Diskussion und wird vielleicht auch nie eine solche geben. Das Buch hat aber viele Elemente, die in eine politische Diskussion einfliessen könnten.
So zum Beispiel das Protokoll einer Sitzung der sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, an der die Frauen zugeben, dass sie nichts dazu getan haben, dass weiterhin zwei Frauen in der Regierung wären. Sie geben weiter zu, dass man ihnen das zu Recht vorwerfen könne. Diese Enthüllung weicht deutlich von der offiziellen Position der SP in dieser Frage ab.
Ich rede auch von den geheimen Verhandlungen zwischen SVP-Bundesrat Samuel Schmid und der Leitung der Freisinnig-demokratischen Partei (FDP). Hätte die SVP bei einer Nichtwahl von Christoph Blocher beschlossen, aus der Regierung auszutreten, wäre Schmid im Bundesrat geblieben und hätte sich den Freisinnigen angenähert.
Niemand ist aber auf diese Frage eingegangen. Und nichts von dem, was ich in meinem Buch dazu schrieb, wurde von irgendeinem Betroffenen abgestritten.
swissinfo, Olivier Pauchard
(Übertragung aus dem Französischen: Charlotte Egger)
Marc Comina: “Macht und Zwietracht im Bundeshaus. Die Hintergründe zur Abwahl von Ruth Metzler” (schon erschienen).
Ruth Metzler: “Grissini & Alpenbitter”, erscheint am Donnerstag.
19. Oktober 2003: Die CVP verliert bei den Parlamentswahlen 7 Sitze.
Die SVP, die ihre Sitzzahl um 12 auf 63 steigern konnte, fordert nach diesem Sieg einen zweiten Sitz im siebenköpfigen Bundesrat. Der bisherige zweite CVP-Sitz ist nach deren Wahlniederlage gefährdet.
10. Dezember 2003: In der Bundesratswahl unterliegt Ruth Metzler Christoph Blocher von der SVP.
Im nächsten Wahlgang tritt sie inoffiziell gegen ihren Parteikollegen Joseph Deiss an, der die alleinige Unterstützung der CVP genoss. Sie verliert: Deiss erhält 138, Metzler 96 der insgesamt 246 Stimmen.
Micheline Calmy-Rey (SP) ist die einzige Frau im Bundesrat.
Die Abwahl Metzlers löste besonders bei den Frauen, auch den bürgerlichen, starke Proteste aus.
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