Schweiz-China: Hand in Hand in die Zukunft
Die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey ist in Peking mit hohen Regierungsmitgliedern zusammengetroffen. Dabei wurden die Beziehungen der beiden Länder weiter ausgebaut.
In Bildungswesen und Forschung wurde der Austausch von Wissenschafts-Delegationen sowie gegenseitige Stipendien vereinbart.
Die Schweiz und China arbeiten eifrig am Ausbau ihrer Beziehungen. Geplant ist ein umfassendes Memorandum of Understanding zu einer Vielzahl von Themen – vom Umweltschutz über die Menschenrechte hin zu Forschung und Handel.
Die bereits “guten” Beziehungen zu China sollten mit der Übereinkunft “besser strukturiert” werden, erklärte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey am Freitagabend in Peking.
China sei ein wichtiger Partner, betonte sie. Gleichzeitig verneinte Calmy-Rey, dass Peking in der Schweizer Aussenpolitik übermässiges Gewicht eingeräumt werde. Die Schweiz strebe intensive Beziehungen auch zu anderen Staaten an, etwa zu Indien.
Treffen mit chinesischer Führung
Calmy Rey hatte bei ihrem Arbeitsbesuch in China zuvor Aussenminister Li Zhaoxing, Bildungsminister Zhou Ji und weitere hochrangige Mitglieder der chinesischen Führung getroffen.
Im Bildungswesen und in der Forschung erzielten die Schweiz und China eine Übereinkunft, welche die gegenseitigen Stipendien der beiden Länder neu regelt. Ausserdem wurde ein Austausch von Delegationen höherer Bildungsinstitute vereinbart.
Menschenrechte thematisiert
Mit Aussenminister Li sprach Calmy-Rey über die Zusammenarbeit beider Länder in UNO-Gremien wie dem Menschenrechtsrat und über die Situation in Ostasien nach dem Atomtest Nordkoreas.
Auch die Menschenrechtslage in China wurde thematisiert. Calmy-Rey informierte sich über den Vorfall von Ende September, als an der chinesischen Grenze mindestens eine tibetische Nonne von Grenzwächtern erschossen worden war.
“Ich habe um eine Erklärung nachgesucht, bis jetzt aber noch keine erhalten”, sagte die Aussenministerin.
Keine Angaben über Grenzvorfall
Von chinesischer Seite wurde hierzu offiziell nichts bekannt. Die Übersetzung für die chinesischen Journalisten blieb laut Beobachtern schwammig.
Am Donnerstag hatten Angehörige tibetischer Organisationen in mehreren Schweizer Städten gegen die Beschiessung tibetischer Flüchtlinge durch chinesische Einheiten protestiert und an Calmy-Rey appelliert, Tibet und die Menschenrechte bei den Chinesen anzusprechen.
Bei dem Zwischenfall an der Grenze zu Nepal wurden laut Menschenrechtsgruppen etwa 30 Pilger verhaftet, die sich auf dem Weg zum Dalai Lama nach Indien befanden. Der Zwischenfall war von Bergsteigern gefilmt worden und wurde unter anderem im Schweizer Fernsehen gezeigt.
Besuch der Grossen Mauer
Die Schweizer Aussenministerin war am Donnerstag zu ihrem fünftägigen Arbeitsbesuch in Peking eingetroffen. Nach ihrer Ankunft hatte Calmy-Rey auch die Grosse Mauer besichtigt.
Aussenminister Li erklärte, alle seien Heldinnen und Helden, die den höchsten Punkt der Mauer bestiegen: “Aber niemand weiss, wo der höchste Punkt ist”.
Gemeinde wächst
Die Schweizer Aussenministerin ist noch bis Montag in China. Voraussichtlich am Sonntag wird sie in der südchinesischen Metropole Guangzhou ein neues Generalkonsulat eröffnen. In einer Zeit, in der das konsularische Netz wegen Sparmassnahmen ausgedünnt wird, belegt diese Neueröffnung den Wunsch der Schweiz nach engeren Banden mit China.
Die Schweizer Gemeinde in China ist in letzter Zeit stark angewachsen. Als Calmy-Rey 2003 zum ersten Mal als Aussenministerin in Peking war, lebten 1900 Schweizerinnen und Schweizer in China und Hongkong. Mittlerweile sind es 2700.
swissinfo und Agenturen
Der Besuch von Micheline Calmy-Rey in China dauert vom 26. bis 30. Oktober.
Es ist nach 2003 ihr zweiter offizieller Besuch im bevölkerungsreichsten Land der Erde.
Am Sonntag wird die Aussenministerin in Guangzhou (Kanton) ein neues Schweizer Generalkonsulat eröffnen.
1918: Freundschaftsvertrag.
1950: Die Schweiz ist das erste Land, welches die Volksrepublik Chinas anerkennt.
1974: Handelsabkommen.
1986: Investitionsschutz-Abkommen.
1990: Doppelbesteuerungs-Abkommen.
1996: Jean-Pascal Delamuraz besucht als erster Schweizer Bundesrat China.
2004: Abkommen über Tourismus.
2006: Abkommen über höhere Bildung.
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