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Schweiz-Israel: 50 Jahre bewegte Freundschaft

Micheline Calmy-Rey mit dem israelischen Sozialminister Isaac Herzog in Zürich.

(Keystone)

Zum 50-jährigen Bestehen der Gesellschaft Schweiz-Israel hat sich Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey dagegen gewehrt, Kritik an der israelischen Politik mit Antisemitismus zu verwechseln.

Der israelische Botschafter in Bern, Ilan Elgar, hatte der Schweiz "unnötige Interventionen" im Atomstreit des Westens mit dem Iran und einseitige Äusserungen im Libanon-Konflikt vorgeworfen.

Der Iran sei für Israel das gefährlichste Land im Nahen Osten, "da sollte man nicht hingehen und sich einschalten", sagte Elgar in einem Interview mit der Zeitung "Sonntag".

Elgar übte auch generell Kritik an Calmy-Reys Eidgenössischem Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Dessen Verständnis einer aktiven Neutralität halte er für "heikel". Die Schweiz habe sich zum Teil - etwa beim Libanon-Konflikt - einseitig geäussert.

"Neutralität bedeutet für mich aber, dass ein Land nicht einseitig Stellung bezieht", sagte Elgar. Zudem sei Israel stark irritiert worden, dass die Schweiz sowohl die Hamas als auch die Hisbollah als Gesprächspartner akzeptiert habe.

Kritik zurückgewiesen

Beide Organisationen wollten Israel zerstören und die Abkommen der Palästinenser mit Israel nicht akzeptieren. Solange dies so sei, "kann man nicht mit ihnen reden"; daran hielten sich sowohl die USA als auch die EU.

"Dass die Schweiz hier ausschert, schwächt die Position der internationalen Gemeinschaft", sagte Elgar.

In Zürich wies Bundespräsidentin Calmy-Rey solche Argumente zurück. Als Depositärstaat der Genfer Konventionen habe die Schweiz eine besondere Verantwortung für die Einhaltung des Völkerrechts, sagte sie in ihrer Rede vor der Gesellschaft Schweiz-Israel.

"Freunde kritisieren"

"Wir erheben unsere Stimme, wenn dieses Recht verletzt wird - auch dann, wenn wir unsere Freunde kritisieren müssen", sagte Calmy-Rey mit Bezug auf die Schweizer Kritik an Israel während des Libanon-Kriegs 2006.

Sie habe "stets darauf geachtet, dass unsere Kritik nicht nach zweierlei Ellen mass, sondern alle Rechtsverletzungen, auch diejenigen der Hisbollah, ebenfalls und in gleicher Weise zur Sprache brachte", beteuerte Calmy-Rey.

Die Aussenministerin wehrte sich zugleich dagegen, dass Kritik an der israelischen Politik mit Antisemitismus verwechselt werde.

Mit jüdischem Volk verbunden

Calmy-Rey lobte die Gesellschaft Schweiz-Israel als "wichtiges Zeichen der Völkerverständigung" und bekräftigte, sie sei durch ihren eigenen, familiären Hintergrund mit dem jüdischen Volk verbunden.

Ihr Ehemann André Calmy ist jüdischer Herkunft; er kam Anfang der 1950er-Jahre von Rumänien in die Schweiz. Ein Teil seiner Familienangehörigen wanderte ebenfalls in jenem Jahrzehnt nach Israel aus.

Antisemitismus schwelt weiter

Der Antisemitismus schwelt nach Ansicht von Calmy-Rey in der Schweiz weiter - dies obschon die jüdische Minderheit eine "kaum wahrnehmbare Minderheit" darstelle.

Die politisch und religiös unabhängige Gesellschaft Schweiz-Israel wurde am 12. Dezember 1957 ins Leben gerufen. Die Gründungsmitglieder sahen unter dem Eindruck des Suez-Krieges die Existenz des Staates Israel gefährdet.

swissinfo und Agenturen

Fakten

In der Schweiz leben etwa 18'000 Personen jüdischen Glaubens.
Dies entspricht 0,25% der Bevölkerung.
26,5% aller Urteile wegen des Antirassismus-Artikels betreffen antisemitische Äusserungen.

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Gesellschaft Schweiz-Israel

Die politisch und religiös unabhängige Gesellschaft wurde am 15. Dezember 1957 in Zürich gegründet.

Gründer waren Männer und Frauen, die 1956 unter dem Eindruck des Suezkrieges die Existenz des Staates Israel gefährdet sahen.

Ziel des Vereins ist es, die freundschaftlichen Verbindungen zwischen den beiden Staaten zu vertiefen, indem die kulturellen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Beziehungen verbessert werden.

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Iranischer Protest

Der Iran hat eine Protestnote an die Schweizer Botschaft in Teheran entsandt, um sich gegen die US- Spionagemethoden bei der Erstellung des jüngsten Geheimdienstberichts zu verwahren.

Die neutrale Schweiz vertritt im Iran seit 1980 die Interessen der USA.

Ali Hosseini, Sprecher des Aussenministeriums, wies am Sonntag in Teheran zugleich den US-Geheimdienstbericht zurück, wonach das Land bis zum Jahr 2003 am Bau von Atomwaffen gearbeitet habe.

Der Iran habe zu keiner Zeit ein militärisches Nuklearprogramm gehabt, nicht vor 2003 und auch nicht danach, sagte Hosseini.

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