Heute in der Schweiz
Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland
Ob es uns gefällt oder nicht: Das Coronavirus ist Thema Nummer Eins. Ich habe aber auch andere Geschichten für Sie parat. Es geht um ein Nachspiel in der Fifa-Affäre, um Chinas Investoren und um Rechtsextremismus.
Liebe Grüsse aus Bern
Das Coronavirus: Es hält die Schweiz in Atem. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) sagte heute vor den Medien, dass die Schweiz nun mit einem rasanten Anstieg der Zahlen rechnen müsse.
Es gehe nun vor allem darum, die ältere Bevölkerung vor dem Virus zu schützen, sagte Daniel Koch vom BAG. Sie wurde bisher weitgehend verschont, doch das könne sich bald ändern.
An der Medienkonferenz war auch Hans-Peter Lenz. Er leitet das Krisenmanagement-Zentrum des EDA. «Wir unterstützen weiterhin Schweizer Staatsangehörige weltweit, insbesondere auch diejenigen, die auf Kreuzfahrtschiffen in Quarantäne sind», sagte er. Man konzentriere sich im Moment auf Italien, Südkorea und Iran.
Am Nachmittag wurde bekannt, dass der Duft- und Aromenhersteller Givaudan sein Werk in Kemptthal nahe Winterthur bis auf weiteres schliesst. 400 Mitarbeitende müssen zu Hause bleiben, weil bei einem Angestellten das Coronavirus nachgewiesen wurde.
- Hier geht es zum Live-Ticker von SRFExterner Link, auf dem Sie die neusten Informationen nachlesen und -hören können.
- Das Coronavirus stellt Altersheime vor schwierige Entscheide: SRF hat ein Heim besuchtExterner Link.
- Wie sich das Virus verbreitet und wie nichtExterner Link, weiss der Tages-Anzeiger in einem interaktiven Beitrag.
- Mehr über Home-Office und Reiseverbote bei Schweizer FirmenExterner Link erfahren Sie bei der NZZ (Paywall).
- Das Coronavirus dürfte in der Schweiz 2,4 Milliarden wegfressenExterner Link, schätzt ein Beitrag von SRF.
- Für die Diplomaten am Schweizer Sitz der UNO in GenfExterner Link gelten vorerst keine Reisebeschränkungen, weiss die NZZ (Paywall).
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Nun zu einem ganz anderen Thema: Sie erinnern sich vielleicht? Trotz Kritik an seiner Amtsführung hat das Parlament Michael Lauber letzten Herbst als Bundesanwalt wiedergewählt. Doch nun holt ihn die Fifa-Affäre ein.
Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft kommt nämlich in ihrem nun abgeschlossenen Disziplinarverfahren zum Schluss, dass Lauber verschiedene Amtspflichten verletzt habe: Er habe mehrfach die Unwahrheit gesagt und illoyal gehandelt. Der Bundesanwalt falle durch Uneinsichtigkeit auf und zeige im Kern ein falsches Berufsverständnis, schreibt die Aufsichtsbehörde.
Die Vorwürfe stellen Laubers Position erneut in Frage. Vor seiner Wiederwahl für eine dritte Amtsdauer durch die Bundesversammlung im vergangenen September, waren mehrere Treffen mit dem Fifa-Präsidenten Gianni Infantino bekannt geworden, die Lauber nicht protokolliert hatte.
Als Disziplinarsanktion belegt die Aufsichtsbehörde Lauber für ein Jahr mit einer Lohnkürzung von acht Prozent. Der Bundesanwalt kann innert 30 Tagen beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen den Entscheid erheben.
- Mehr Details zu den Befunden der AufsichtsbehördeExterner Link hat unter anderen die NZZ (Paywall).
- In diesem Artikel meiner Kollegin Sibilla Bondolfi können Sie nochmals nachlesen, wieso Michael Lauber überhaupt so unter Beschuss geriet.
- Besonderheiten über das Dasein von Staatsanwälten in der Schweiz erfahren Sie hier.
Das Parlament will Schweizer Unternehmen vor der Übernahme durch ausländische Investoren besser schützen. Im Visier hat es Geld aus China.
Das Parlament beauftragte den Bundesrat gestern, eine entsprechende Genehmigungsbehörde zu schaffen. Mein Kollege Peter Siegenthaler hat mit einem China-Experten über den Entscheid des Parlaments gesprochen.
Es mache Sinn, Investitionen aus China unter die Lupe zu nehmen, sagt Markus Hermann im Interview. Denn häufig folgten chinesische Investitionen einer staatlichen Logik. So gehe es Peking vor allem darum, Wertschöpfung nach China zu verlagern.
Ausgelöst worden war die politische Diskussion nach der Übernahme von Schweizer Unternehmen wie Syngenta oder Swissmetal durch chinesische Investoren. Die Wirtschaftslobby sprach sich gegen die Schaffung einer Genehmigungsbehörde aus.
- Hier können Sie das ganze Interview mit Markus Hermann lesen.
- Die NZZ hat einen KommentarExterner Link veröffentlicht, der den Parlamentsentscheid kritisiert.
- «Dieser Entscheid wäre noch vor kurzem undenkbar gewesen»: Gedanken zum Meinungsumschwung im Schweizer ParlamentExterner Link in der Luzerner Zeitung.
Leben Sie in den USA? Das Land gilt, wie die Schweiz, als Eldorado für Neonazis und rechtsextreme Propagandisten. Grund dafür sind die liberalen Gesetze.
In der Schweiz ist die Redefreiheit heilig. Das machen sich Rechtsradikale zunutze, wie der «Tages-Anzeiger» und «Der Bund» schreiben. Wie? Sie verbreiten von hier aus Ideen, die anderswo, zum Beispiel in Deutschland oder Österreich, strafbar wären.
«Viele rechtsextreme Hassbotschaften, die sich im deutschen Sprachraum verbreiten, stammen aus der Schweiz», schreibt der Journalist Kurt Pelda. Dies gelte nicht nur fürs Internet. Auch auf Papier würden von der Schweiz aus rechtsextreme Propaganda und Verschwörungstheorien verbreitet.
Dies geschieht etwa über die achtmal im Jahr erscheinende «ExpressZeitung». Diese wurde von zwei Schweizern gegründet und wird in der Schweiz gedruckt – in einer Druckerei von Tamedia, der Mediengruppe, zu der auch «Der Bund» und «Tages-Anzeiger» gehören. Die wichtigsten Redaktoren und Autoren kommen aber aus Deutschland.
- Hier geht es zum ArtikelExterner Link «Laxe Gesetze gegen rechte Hetze» von Der Bund und Tages-Anzeiger (Paywall).
- Die Universität Bern hat heute ein Interview mit einem empirischen Theologen publiziert, der kürzlich eine Studie über die Zusammenhänge zwischen Rechtsextremismus und ReligiositätExterner Link veröffentlicht hat. So viel sei schon verraten: Religiosität kann vor Rechtsextremismus schützen.
Die weltweite Berichterstattung über das Coronavirus liess die Buschfeuer in Australien schon fast in Vergessenheit geraten. Zumindest hier in Europa. Aber es gibt gute Neuigkeiten: Alle Brände in New South Wales sind gelöscht.
Die Feuerwehr twitterteExterner Link am Montag: «Das erste Mal seit Anfang Juli 2019 gibt es keine aktiven Buschfeuer mehr in New South Wales. Das waren mehr als 240 Tage Feueraktivität in unserem Staat.» Die Feuerwehr beschrieb die jüngste Brandsaison gegenüber CNN Externer Linkals «sehr traumatisch, anstrengend und beängstigend».
Auslandschweizerrat Roland Isler berichtet auf Anfrage aus dem Bundesstaat Victoria – genauer aus Melbourne: «Es ist Regenzeit im tropischen Norden und eine riesige Wetterlage hat sich langsam über ganz Queensland und New South Wales ausgedehnt und hat den so sehnlichst erwarteten Regen gebracht. Einigen Gegenden haben in einem Tag so viel Wasser gekriegt wie sonst in einem ganzen Jahr.»
Auch im südlichen Victoria – wo Isler lebt – bekämen sie morgen etwas von dieser Wetterlage zu spüren. «Alle Feuer sind gelöscht (hurra!) und wir hoffen, dass auch die jahrelange Dürre in weiten Teilen Australiens endlich ein Ende gefunden hat», so Isler weiter.
Mit der Ausbreitung des Coronavirus kommt aber schon die nächste Sorge: «Vom Regen in die Traufe, kann man sagen. Kaum ist eine Katastrophe vorbei, stehen wir und die Welt vor einer neuen Herausforderung», schreibt Isler.
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