Schweizer Diplomatie in Sri Lanka
Aussenministerin Micheline Calmy-Rey ist für fünf Tage nach Sri Lanka gereist. Sie trifft neben Präsidentin Kumaratunga auch den Premierminister, den Aussenminister und Vertreter der Opposition.
Vor den Treffen leitete Calmy-Rey die Konferenz der Schweizer Botschafter in Asien.
Die Schweiz sei in dem südlich von Indien gelegenen Inselstaat seit einigen Jahren sehr aktiv, sagte Calmy-Rey am Donnerstag, einen Tag vor ihrer Abreise. Im laufenden Jahr unterstütze das Land in Sri Lanka Projekte mit rund acht Mio. Franken und habe sich zudem bei der Geberkonferenz verpflichtet, ihr Engagement während mindestens drei Jahren aufrechtzuerhalten.
“Wir werden über den Friedensplan sprechen und über den schwierigen Stand der Dinge im Moment. Das wird ein zentraler Punkt meiner bilateralen Gespräche”, sagte Calmy-Rey gegenüber swissinfo.
Schweizer Föderalismus als Musterlösung
Das Schweizerische Föderalismus-Modell gilt als Muster, um den Konflikt in Sri Lanka zu lösen. Micheline Calmy-Rey: “Das Modell wird in andern Ländern sehr geschätzt. In der Schweiz leben Menschen aus verschiedenen Kulturen, Sprachen und Regionen zusammen. Sri Lanka hat diese Probleme auch – und die Schweiz hat hier Glaubwürdigkeit.”
Stephan Husy, Chef Sektion Operationen der Politischen Abteilung IV des Aussenministeriums, sagt zum Friedensprozess: “Wir müssen froh sein, dass der Waffenstillstand eingehalten wird. Es kommt aber immer noch zu politischen Morden und zur Rekrutierung von Kindersoldaten.”
Husy sagte weiter, im Friedensprozess sei noch kein Durchbruch erzielt worden, die Gespräche zwischen den Parteien seien immer noch unterbrochen. “Wir bereiten, zusammen mit Norwegen, das Terrain bei den Parteien einzeln vor.”
Bei ihrem Besuch wird Calmy-Rey mit Chandrika Bandaranaike Kumaratunga zusammentreffen, deren Volksallianz im vergangenen April als Siegerin aus den Wahlen hervorging und die für eine harte Linie im Friedensprozess bekannt ist.
Daneben spricht sie auch mit Ministerpräsident Mahinda Rajapaksa und Aussenminister Lakshman Kadirgamar sowie Vertretern der Opposition.
Weiter stehen auch Begegnungen mit Repräsentanten der Zivilgesellschaft auf dem Besuchsprogramm der Aussenministerin. “In Friedensprozessen ist es wichtig, die Zivilgesellschaft zu stärken. Eine starke Zivilgesellschaft ist ein Zeichen der funktionierenden Demokratie”, ist Calmy-Rey überzeugt.
Botschafter-Konferenz in Asien
Vor dem Besuch bei der srilankischen Regierung leitete die Aussenministerin die Konferenz der Schweizer Botschafter in Asien. Sie wolle die Beziehungen zu ihren Mitarbeitern so gut als möglich aufrechterhalten, hatte es im Vorfeld geheissen. Auf der Traktandenliste standen Themen wie Flüchtlingspolitik, Menschenrechte und Friedenspolitik.
Zudem soll eine Strategie für die Asienpolitik der Schweiz in den kommenden 10 bis 20 Jahren erarbeitet werden. Asien sei eine aufstrebende Region und die Präsenz der Schweiz solle mit den bestehenden Mitteln verstärkt werden.
Die Schweiz prüft regelmässig das Netz ihrer diplomatischen Beziehungen. Unter dem allgemeinen Spardruck wird auch überprüft, ob in gewissen Regionen das Netz zu stark ausgebaut ist für die politischen Interessen und jene der Entwicklungs-Zusammenarbeit.
“In Asien aber geht es eher in die Richtung, unser diplomatisches Netz zu stärken”, meinte Calmy-Rey.
swissinfo und Agenturen
Mehr als 60’000 Menschen kamen im Bürgerkrieg in Sri Lanka ums Leben.
800’000 wurden vertrieben, über 35’000 flohen in die Schweiz.
Seit Februar gilt ein von Norwegen vermittelter Waffenstillstand zwischen den Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) und der Regierung.
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