Schweizer Föderalismus – Vorbild für Nepal

Freude nach dem Friedensabkommen im November 2006. Keystone

Nach einem 10 Jahre dauernden Bürgerkrieg ist Nepal daran, den Staat neu zu gestalten. Eine 26-köpfige Delegation erörtert in der Schweiz die Möglichkeiten für eine neue Verfassung.

Ein Schweizer Experte, der den Friedensprozess in Nepal begleitet, wirkt als Berater.

“Wir wollen eine Schweiz Asiens konstruieren”, sagte Prakash Man Singh, stellvertretender Generalsekretär des Nepali Kongress, am Dienstag in Bern.

Er habe viel über das schweizerische System gelernt – zum Beispiel über den Föderalismus.

Ihm sei aber auch bewusst, dass Nepal nicht das gesamte Schweizer Modell kopieren könne.

Die aktuelle Lage in Nepal sei einzigartig, schliesslich hätten nur sehr wenige Generationen die Möglichkeit, ihren Staat neu zu gestalten.

Gemeinsam mit 25 Landsleuten und Vertretern aus Politik, Gesellschaft und Wissenschaft diskutiert Singh in Thun an einem mehrtägigen Seminar des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) Ideen zur Ausarbeitung der nepalesischen Verfassung.

“Wir befinden uns in einer aufregenden und herausfordernden Zeit”, sagte Singh. Nach zehn Jahren Bürgerkrieg mit 13’000 Toten hatten die Konfliktparteien am 21. November 2006 ein umfassendes Friedensabkommen unterzeichnet.

Nun soll eine neue Verfassung ausgearbeitet werden. Ausserdem sieht das Abkommen im Juni die erste demokratische Wahl in der Geschichte des Himalaya-Staates vor.

Schweizer Vermittler

Im Rahmen eines zweijährigen Mandats arbeitet der Schweizer Günther Bächler seit Mai 2005 als Friedensberater in der nepalesischen Hauptstadt Kathmandu.

Als wohl einzigem Vermittler sei es ihm gelungen, intensive Beziehungen zu den verschiedenen Parteien aufzubauen, sagte der Politikwissenschafter am Dienstag rückblickend.

Während Monaten betrieb er eine Shuttle-Diplomatie und vermittelte zwischen den maoistischen Rebellen, der Regierung und den demokratischen Zentrumsparteien.

Eine offizielle Intervention einer Drittpartei schlossen die Konfliktparteien aus. Die Vorgespräche seien aber eine wichtige Basis für die Ausarbeitung des Friedensabkommens gewesen, sagte Bächler.

Die Schweiz: Vertreterin einer starken Zivilgesellschaft

Nepal ist ein Schwerpunktland der schweizerischen Entwicklungs-Zusammenarbeit. Seit 40 Jahren unterstützt die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) dort mehrere Projekte.

Das langfristige Engagement der Schweiz in Nepal habe zum positiven Verlauf des Friedensprozesses beigetragen, sagte Botschafter Thomas Greminger, Leiter der Politischen Abteilung IV im EDA.

Zugleich habe auch die Schweiz von dem Engagement profitieren können. “Es gelang der Schweiz, ihren Ruf als unabhängige Verfechterin der Menschenrechte und Vertreterin einer starken Zivilgesellschaft zu stärken”, sagte Greminger.

swissinfo und Agenturen

Friedensabkommen

Am 21. November 2006 haben Regierung und Rebellen in Kathmandu ein historisches Friedensabkommen unterzeichnet..

Es soll den Schlusspunkt unter ein Jahrzehnt blutiger Kämpfe mit mindestens 13’000 Toten setzen.

Inzwischen haben UNO- Beobachter mit der Entwaffnung von maoistischen Rebellen begonnen. Die erste Beobachtergruppe soll verstärkt werden, nachdem das UNO-Generalsekretariat über die Lage in Nepal berichtet hat.

Der Bericht wird nach Angaben eines Korrespondenten der BBC voraussichtlich am Donnerstag, 11. Januar veröffentlicht.

Bis zu 150 UNO-Beobachter – unter anderem aus Kanada, Jordanien und Jemen – sollen nach Nepal geschickt werden.

Zwei Überwachungsteams sollen nächste Woche damit beginnen, die abgelieferten Waffen in Container einzuschliessen.

Auch die Regierungstruppen sollen einen Teil ihrer Waffen abgeben.