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SNB/Hildebrand: Aufschwung mit Risiken behaftet - CHF-Aufwertung entgegenwirken

Dieser Inhalt wurde am 30. April 2010 - 10:14 publiziert

Zürich (awp) - Die Schweizerische Nationalbank (SNB) zeigt sich mit Blick auf die konjunkturellen Aussichten vorsichtig optimistisch. Der Aufschwung dürfte sich fortsetzen. Einer übermässigen Aufwertung des Schweizer Frankens will sie weiterhin "entschieden" entgegenwirken. Mit Blick auf die "Too-big-to-fail"-Problematik unterstützt die SNB die von der Expertengruppe vorgeschlagene Stossrichtung.
Wie SNB-Präsident Philipp Hildebrand gemäss Redetext an der heutigen Generalversammlung ausführte, beurteilt er die weltwirtschaftlichen Aussichten vorsichtig optimistisch. "Die Weltwirtschaft befindet sich seit Mitte 2009 in einer Erholungsphase. Die Nationalbank geht davon aus, dass sich diese Entwicklung fortsetzen wird". Der Aufschwung bleibe jedoch mit Risiken behaftet und falle regional sehr unterschiedlich aus.
Für die Schweiz erwarte die SNB für 2010 zurzeit ein BIP-Wachstum von rund 1,5%, wiederholte der Präsident frühere Aussagen. "Einerseits ist unsere Exportwirtschaft der relativ zögerlich expandierenden Nachfrage in Europa ausgesetzt. Andererseits ist die Schweiz gut für eine Erholung gerüstet", so Hildebrand. Die öffentlichen Haushalte befänden sich in einer relativ gesunden Verfassung, die Finanzlage sowohl der Privaten wie auch der Firmen sei solide und der Arbeitsmarkt flexibel.
Angesichts der konjunkturellen Erholung habe sich das Deflationsrisiko verringert und Preisstabilität sei in der kurzen Frist nicht gefährdet. "Die Nationalbank verfügt über genügend Spielraum, um ihre expansive Geldpolitik im Moment beizubehalten", sagte Hildebrand. Der gegenwärtige geldpolitische Kurs könne aber nicht über den gesamten Prognosehorizont weitergeführt werden, ohne die mittel- und langfristige Preisstabilität zu gefährden.
Die Inflationsprognose bleibe zudem mit grossen Unsicherheiten behaftet, so der Präsident weiter. Die jüngsten Sorgen an den Finanzmärkten um die Staatsfinanzen einzelner Euroländer stellten in dieser Hinsicht ein "bedeutendes" Risiko dar. In den vergangenen Jahren habe die Schweiz von der Einführung des Euro und der damit gestärkten europäischen Währungsstabilität profitiert. Eine Gefährdung dieser Währungsstabilität würde sich zwangsweise negativ auf die Schweiz auswirken, vor allem wenn sich der Franken in seiner Funktion als sicheren Hafen stark aufwerten sollte, wiederholte Hildebrand frühere Aussagen.
"Die Nationalbank wird aber nicht zulassen, dass über eine solche Entwicklung ein neues Deflationsrisiko für die Schweiz entsteht", sagte Hildebrand. "Deshalb wirkt sie einer übermässigen Aufwertung des Frankens entschieden entgegen."
Die Liquidität, welche durch den Erwerb von Devisen oder Franken-Anleihen geschaffen wurde, müsse rechtzeitig wieder abgeschöpft werden, um die Preisstabilität zu gewährleisteten. Mit den SNB Bills und Reverse-Repos verfüge die SNB über die notwendigen Instrumente, um bei Bedarf rasch und in grossen Mengen Liquidität abzuschöpfen. Die Herausforderung bestehe jedoch in der Wahl des richtigen Zeitpunkts für eine Normalisierung der Geldpolitik.
Die SNB unterstützt Hildebrand zufolge die von der Expertenkommission des Bundesrat vorgeschlagene Stossrichtung zum Umgang mit der "Too-big-to-fail"-Problematik der Grossbanken in der Schweiz. Sie teilte die Meinung, dass die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage notwendig ist, um den systemrelevanten Banken besondere Anforderungen auferlegen zu können. Der vorgeschlagene Gesetzesentwurf sei eine "gute Grundlage" zur Entschärfung des Problems.
Hildebrand erachtet es hierbei als "zentral", dass die Eigenmittelanforderungen progressiv ausgestaltet werden. Die SNB sei ferner der Ansicht, dass auch die Organisation und die rechtliche Struktur der Grossbanken anzupassen seien, damit eine geordnete Liquidation in extremen Krisensituationen möglich werde.
ch/ra

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