SNB/Präsident Roth: Absage an Zentralisation der Aufsicht

Genf (awp/sda) – Der Präsident der Schweizerischen Nationalbank (SNB), Jean-Pierre Roth, hat einer Konzentration der Finanzmarktaufsicht unter dem Dach der SNB eine Absage erteilt. Die Unabhängigkeit der SNB gegenüber der Politik würde dadurch geschwächt.
Die Finanzkrise der letzten zwei Jahre habe dafür gesorgt, dass allgemeine Fragen über die Regulation der Banken wieder vermehrt gestellt würden, sagte Roth laut Redetext am Dienstag in einer Rede am Centre International d’Etudes Monétaires et Bancaires in Genf.
Die Zentralbanken, auch wenn sie ihre Tatkraft während dieser turbulenten Zeit bewiesen hätten, müssten einige ihrer bisherigen Leitlinien überprüfen. Das heikelste Thema sei dabei ihr Beitrag zur Stabilität der Finanzmärkte. Dieser müsse heute über die einfache Unterstützung eines Instituts mit Liquiditätsproblemen hinausgehen.
In der Theorie scheine es einfach, Preisstabilität und Finanzmarktstabilität zu vereinbaren. In der Realität sehe man aber, dass Preisstabilität nicht nur die Inflationsbekämpfung beinhalte. Die Stabilität der Finanzmärkte müsse durch eigene Instrumente, wie flexible Eigenkapitalanforderungen oder die Förderung von antizyklischen Bankkrediten gestützt werden.
Die Finanzkrise hat laut Roth gezeigt, dass eine engere Zusammenarbeit zwischen den Zentralbanken und den Bank-Aufsichtsbehörden notwendig ist. Die Art der Zusammenarbeit variiere dabei von Land zu Land. Die Neigung sei gross, die beiden Kräfte zu vereinen.
Die einfachsten Lösungen seien aber nicht immer die besten. Zentralbanken und Aufsichtsbehörden würden heute verschiedene Aufgaben kennen. Die Aufsichtsbehörden hätten gegenüber den Zentralbanken eine begrenzte Autonomie.
Eine Fusion würde zu einem viel grösseren Einfluss der Politik auf den Angelegenheiten der Zentralbanken führen, sagte Roth. Das biete auf Dauer keine Gewähr für Geldstabilität. In der Schweiz würde eine Zentralisation die Unabhängigkeit der SNB gegenüber der Politik schwächen.
uh