Soldaten bleiben höchstens drei Wochen im Ausland
Das Verteidigungsdepartement verzichtet darauf, die ursprünglich geplanten sechswöchigen Wiederholungskurse für Schweizer Soldaten im Ausland einzuführen.
Ausserdem sollen die Kompetenzen des Bundesrates für Einsätze im Friedensförderungs- und Assistenzdienst nun doch nicht verstärkt werden.
Nach den Plänen des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) sollten Panzertruppen, Artillerie sowie Flieger- und Fliegerabwehrtruppen künftig Wiederholungskurse (WK) auch im Ausland leisten.
Diese Kurse hätten bis zu sechs Wochen dauern sollen, weil ein normaler dreiwöchiger WK für anspruchsvolle Truppenübungen im Gefecht zu kurz sei.
In der Vernehmlassung wurde dieser Vorschlag zerzaust. WK im Ausland wurden zwar grundsätzlich begrüsst. Doch sollten sie auf drei Wochen für die Truppe und vier Wochen für die Kader beschränkt bleiben. Die Wirtschaft könne sechswöchige Absenzen der Milizsoldaten nicht verkraften.
Ausbildung im Ausland bleibt obligatorisch
Das VBS will nach den negativen Stellungnahmen auch davon absehen, die Kompetenzen des Bundesrates für Einsätze im Friedensförderungs- und Assistenzdienst zu verstärken. Das VBS wollte die Zahl der Armeeangehörigen, die vom Parlament genehmigt werden muss, auf 4000 verdoppeln.
Wie das VBS am Donnerstag weiter mitteilte, hält es am Ausbildungsobligatorium im Ausland für die Miliz in Ausnahmefällen fest. Die Pflicht für das Berufspersonal, Auslandeinsätze zu leisten, bleibt bestehen. Durchdiener, die ihre Dienstpflicht am Stück leisten, sollen im Ausland eingesetzt werden können.
Friedensfördernde Einsätze oder Assistenzdienste bis zu sechs Monate sollten dabei allein vom Bundesrat bis zu einer Truppengrösse von 30 Angehörigen bewilligt werden können.
Die bisherigen Schwellenwerte, die nun wieder in den Vordergrund rücken dürften, lagen bei einer Truppengrösse von 100 Armeeangehörigen und einer maximalen Einsatzdauer von drei Wochen.
Revision wird verschoben
Die Militärgesetzrevision wird verschoben, bis das Parlament Klarheit über den Entwicklungsschritt 2008/2011 der Armee geschaffen hat. Das Geschäft steckt in der Differenzbereinigung zwischen den Räten.
Der Bundesrat wird nach Angaben des VBS voraussichtlich im Herbst den Vernehmlassungsbericht veröffentlichen, die Botschaft zur Revision des Militärgesetzes beschliessen und dem Parlament überweisen.
Das Geschäft könnte dann in der Frühlingssession 2008 im Erstrat behandelt werden – zwei Sessionen später als geplant.
swissinfo und Agenturen
Die Schweizer Armee ist eine Milizarmee, die auch Berufsmilitärs einschliesst. Das Aufgebot findet mit 18 Jahren statt. Auf eine Grundausbildung (zwischen 18 und 21 Wochen) folgen 6 bis 7 Wiederholungskurse (WK) von je 3 Wochen.
2003 hat die Bevölkerung einer Reduktion der Armee (auf 220’000 Mann, Armee XXI) zugestimmt. Das Bundesgesetz über die Armee und die Militärverwaltung musste revidiert werden.
Das neue Revisions-Paket wird 2008 vors Eidgenössische Parlament kommen.
Die neutrale Schweiz ist kein NATO-Mitglied, sie hat sich jedoch vor zehn Jahren der “NATO-Partnerschaft für den Frieden” angeschlossen.
Zur Zeit sind rund 220 Schweizer Swisscoy-Soldaten unter österreichischem Kommando in Kosovo.
Total sind rund 250 Schweizer Friedensförderer und militärisches Personal in Missionen im Ausland engagiert.
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