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St. Galler Politik aus Schweden

Der Schweizer Verteidigungsattaché Beat Eberle mit schwedischer Krone.

(swissinfo.ch)

Beat Eberle aus den Flumserbergen wohnt in Stockholm und trotzdem – oder vielleicht auch deswegen – wurde er in den St. Galler Kantonsrat gewählt.

Damit ist dem Verteidigungs-Attaché ein Kunststück gelungen: Er schaffte als Auslandschweizer den Einzug in ein Parlament seiner Heimat.

Beat Eberle hat eben als "Neuling" die erste Session im St. Galler Kantonsparlament hinter sich und ich treffe ihn auf dem Zürcher Flughafen. Anders, als seine Ratskolleginnen und Ratskollegen, die im St. Gallischen wohnen, hat der CVP-Kantonsrat Eberle einen etwas längeren Heimweg: Er wohnt in Schwedens Hauptstadt Stockholm.

Damit hat der 43-jährige Schweizer Verteidigungsattaché das geschafft, was sich die Auslandschweizer-Organisation (ASO) immer wieder wünscht und was doch so schwer zu schaffen ist: Landsleute aus dem Ausland in die Schweizer Parlamente zu bringen.

Beat Eberle empfand seine erste Parlamentsession als ausserordentlich spannend. Beeindruckt hat ihn, die "speditive Erledigung der Geschäfte", wie er sagt.

Möglicherweise sei gerade sein Wohnort Stockholm der Farbtupfer gewesen, der ihn aus den 100 Bewerberinnen und Bewerbern, die sich allein im Sarganserland zur Wahl stellten, herausstechen liess.

Aber entscheidender sei vermutlich gewesen, dass er fest verwurzelt sei in der Gegend. Beat Eberle kommt vom Flumserberg. Auch in Schweden über seine Heimat à jour zu bleiben, sei heute kein Problem mehr. Dank dem Internet habe er alle Dokumente und Informationen schnell zur Hand.

Auf Sicherheitspolitik spezialisiert

"Mein politisches Hauptanliegen ist das Thema Sicherheit", sagt Eberle. Weil das ja in der Schweiz auf Stufe Kanton geregelt sei, "kann ich im Kantonsparlament, dank meiner Erfahrung, Einiges einbringen."

Beat Eberle studierte Jus, war Untersuchungsrichter im Kanton St. Gallen. Später Kripochef und interimistisch Polizeikommandant des Kantons Schwyz. Dann nationaler Chef der Swisscoy-Truppe in Kosovo.

Der Auslandschweizer Kantonsrat ist der Meinung, dass es sicherheitspolitisch noch einiges zu verbessern gäbe. Er spricht vom Kanton St. Gallen, denkt aber gesamtschweizerisch.

Gesetzte anpassen

"Es gibt zwei Möglichkeiten, die Sicherheit zu generieren, die man will oder definiert". Man könne mehr Personal anstellen und den Kontrollapparat vergrössern. Das sei momentan bei der finanziellen Lage der Kantone aber eher schwierig.

"Oder wir schaffen die notwendigen gesetzlichen Grundlagen, denn wir haben die Zügel in der Rechtsetzung schon etwas schleifen lassen."

Und Beat Eberle gibt ein Beispiel aus dem Asylbereich: "In der Schweiz gibt es keine Kontrolle für Asylbewerber. Sie werden zwar einer Unterkunft zugewiesen. Aber wo sie sich schlussendlich aufhalten, weiss niemand."

In Schweden sei das ganz anders. Asylsuchende hätten dort in der Nacht ein Ausgehverbot. "Sie müssen um acht Uhr einrücken und sind dann über Nacht in der Unterkunft unter Kontrolle."

Das tönt nach SVP, aber Beat Eberle politisiert in der CVP. "Ja, das tue ich und ich finde es auch total falsch, wenn man das Thema Sicherheit allein der SVP überlässt."

Es gebe jedoch etliche Anliegen der SVP, mit denen er durchaus einig sei. "Generell bin ich kein Freund von Fraktionszwang. Ich betreibe lieber Sachpolitik denn Parteipolitik."

Vom Land in die Hauptstadt

Schweden und die Schweiz unterschieden sich für Beat Eberle auf den ersten Blick nicht wesentlich. "Auf den zweiten Blick dann schon."

Er erlebe da eine durch und durch "sozialdemokratische" Gesellschaft. In dem Sinne unterscheide sich Schweden stark von der Schweiz.

Eberle ist verheiratet, hat drei Kinder, "die jetzt schon gut schwedisch sprechen". Von den Flumserbergen in eine europäische Hauptstadt, das sei schon eine Umstellung gewesen. Aber jetzt würden sie alle die Zeit in Schweden geniessen. "Zudem haben wir immer noch unser Haus in den Flumserbergen."

Verteidigungs- oder Militärattaché sei eine Tätigkeit, die er in Schweden einige Jahre ausüben werde, sagt Eberle. Dann sei seine Anstellung im Schweizer Verteidigungsdepartement (VBS) zu Ende. "Ich habe nur einen Vertrag für meine Zeit in Schweden."

Sicherheitspolitische Interessen vertreten

Er habe oft repräsentive Aufgaben zu erfüllen und sei auch für Finnland, Estland, Lettland und Litauen zuständig. "Wenn Bundesrat Schmid oder Korpskommandant Keckeis eingeladen aber verhindert sind, dann vertrete ich sie."

Eine Definition des Berufes "Verteidigungs-Attaché" sei schwierig. Die Tätigkeit sei vom Ort abhängig. "In Kairo ist das ganz anders als in Schweden." Generell nehme er die sicherheitspolitischen Interessen der Schweiz wahr.

Mit Schweden und Finnlands Armeen arbeite die Schweiz sicherheitspolitisch zusammen. Estland, Lettland und Litauen seien vor noch nicht langer Zeit noch Sowjet-Republiken gewesen, jetzt seien sie NATO- und EU-Staaten.

"Ich mache für die Schweiz eine so genannte Lagefortschreibung, liefere Informationen, damit wir sehen, wohin die Entwicklung geht". Beat Eberle bleibt vage.

"Wenn die Schweiz eine Frage an Schweden hat, im vertraulichen Bereich, gelangt man an mich, und ich kann das Anliegen dann weiterleiten."

Mein Gegenüber lächelt und meint." Sie denken an Nachrichtenbeschaffer, sprich Spion. Illegale Nachrichten zu beschaffen, gehört nicht zu meinen Aufgaben, dafür wäre ich auch gar nicht ausgebildet."

swissinfo, Urs Maurer

Fakten

600'000 Landsleute leben im Ausland.
Seit 1990 ist die Fünfte Schweiz um 150'000 Personen gewachsen.
Im Jahr 2001 lebten rund 2200 Schweizerinnen und Schweizer in Schweden.

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