St. Galler Regierung wehrt sich gegen SVP-Kritik an Singapur-Reise
Die geplante Reise einer Delegation der St. Galler Regierung nach Singapur hat Kritik aus den Reihen der SVP ausgelöst. Die Regierung erklärt dazu, dass sie einer Einladung folge und es ihr um den Zugang zu einem attraktiven Markt für Unternehmen und Start-ups gehe.
(Keystone-SDA) In ihrem Vorstoss zur Singapur-Reise schrieben die Kantonsräte Christian Vogel, Donat Kuratli und Sascha Schmid (alle SVP) mit Verweis auf das Entlastungspaket, die Regierung predige das Sparen, lasse sich aber «trotz üppigem Lohn und Spesen von je 303’000 Franken jährlich den Flug und das Hotel vom Steuerzahler berappen».
Weiter wolle die Regierung, dass sich der Kanton aktiv für den Klimaschutz einsetze. Trotzdem fliege die Delegation für wenige Tage nach Singapur und zurück. Die SVP-Kantonsräte fragen unter anderem, welche Regierungsmitglieder bei der Reise dabei sind und wieviel die Reise insgesamt kostet.
Wenige Tage nach der Einreichung des Vorstosses sind die Fragen bereits beantwortet. Die Regierung sei am diesjährigen St. Gallen Symposium (ISC) vom damaligen Vizepräsidenten von Singapur eingeladen worden, heisst es in der Stellungnahme.
Es sei das Ziel, die Standortattraktivität und Innovationskraft des Kantons St. Gallen nachhaltig zu stärken. Dafür müssten die Rahmenbedingungen für Start-ups und innovative Unternehmen kontinuierlich weiterentwickelt werden.
Insgesamt 8900 Franken
Die langjährigen und engen Beziehungen der Universität St. Gallen und des ISC zu Singapur würden dabei «als bedeutende Chance» verstanden. Für den Kanton St. Gallen eröffne sich dort der Zugang «zu einem der dynamischsten Innovationsökosystemen der Welt». Ermöglicht würden Kooperationen, von denen St. Galler Unternehmen und Start-ups unmittelbar profitieren könnten.
Konkret sind bei der Reise Regierungspräsident Beat Tinner (FDP) und Finanzchef Marc Mächler (FDP) dabei. Begleitet werden sie vom Staatssekretär Benedikt van Spyk (FDP) und dem Leiter des Amtes für Hochschulen, Rolf Bereuter.
Die Reise koste insgesamt rund 8900 Franken. Dies erscheine «als sachgerecht und angemessen». Konkret werden für die Flüge je 1542 Franken in der Economy-Klasse bezahlt. Dazu kommen drei Übernachtungen im Schweizer Club mit je 275 Dollar pro Nacht und Person.
Es handle sich in dieser Amtsdauer «voraussichtlich um die einzige Reise in ein Land ausserhalb von Europa», so die Regierung. Sie pflege bei ihrer Reisetätigkeit «eine sehr zurückhaltende Praxis».
