Ständerat steht wie ein Mann hinter Schmid

Die kleine Schweizer Parlamentskammer hat sich erneut für das Rüstungsprogramm 2008 des angeschossenen Bundesrats Samuel Schmid ausgesprochen. Es beläuft sich auf 917 Mio. Franken.

33 Mitglieder des Ständerates stimmten für das Rüstungsprogramm, 3 dagegen. Nachdem die Kantonskammer als Erstrat die Einkaufsliste von Armeeminister Samuel Schmid bereits einmal gutgeheissen hatte, zerriss sie der Nationalrat am letzten Donnerstag.

Entscheidend war dabei eine unheilige Allianz von rechtsstehender SVP und Links-Grün. Die beiden Lager waren aus unterschiedlichen Gründen gegen Schmids Begehren.

Nach dem Willen des Ständerates soll die grosse Kammer nun bis zur Dezembersession einen Kompromiss suchen. Dass sich im Nationalrat aber die Mehrheitsverhältnisse bis dahin ändern werden, scheint wenig wahrscheinlich.

Wahrscheinlicher scheint, dass die grosse Kammer bei ihrem Nein bleibt und es zu einer Einigungskonferenz kommt. Scheitert diese, bedeutet dies das definitive Aus für das wichtige Vorhaben von Bundesrat Samuel Schmid.

Experten haben die Zukunft des angeschossenen Schmid im Bundesrat in Zusammenhang mit dem Parlamentsentscheid zum Rüstungsprogramm gesetzt. Zumindest nach letztem Donnerstag wies der Berner Rücktrittsabsichten von sich.

Dabei steht er unter grossem politischem Druck. Einerseits kam er dem Ausschluss aus der seiner Partei, der SVP, mit dem Austritt bevor. Andererseits machte er in der Affäre um Ex-Armeechef Roland Nef keine gute Figur.